Im Maschinenraum des Bundesverarschungsgerichts

FAX

Bundesverfassungsgericht
Schloßbezirk 3
76131 Karlsruhe

Fax: 0721-9101-382

20. April 2022

Az. AR 2021/22

Guten Tag beim Bundesverfassungsgericht,

Wie erwartet erhielt ich auch diesmal – ich glaube mittlerweile die sechste – hektografierte Mitteilung, wie sie auch 96% der anderen sich beschwerenden verlässlich pro Jahr erhalten, nach der “Bedenken bestehen bezüglich der Zulässigkeit” meiner Verfassungsbeschwerde, die “lediglich die vermeintlich verletzten Grundrechte oder grundrechtsähnlichen Rechte” benennt. 

Diesmal fand die Sachbearbeitung, lies Transfer in den Rundordner, durch Frau Haarwaldt statt. Hier herrscht lobenswerte Arbeitsteilung. Keine Arbeitsteilung liegt bei Regierungsdirektorin Frau Krause-Reul im ‘Maschinenraum’ (so LTO.de) vor, die natürlich solche Verfassungsbeschwerden erst gar nicht liest. Stattdessen firmiert sie unterschriftslos als “Regierungsdirektorin – AR-Referentin”. Unterschrieben bzw. beglaubigt ist die Hektografie dann von jemandem mit zwei unleserlichen Buchstaben, um dem Regierungsauftrag zu genügen.

Dass an dem obersten Gericht ein/e Regierungsvertreter/in die Vorselektion betreibt, sollte nicht einen Zweifel an einem Rechtsstaat aufkommen lassen. Sie dient der Ökonomisierung des Rechts unter die Staatsgewalt. Anders ausgedrückt, jeder Staat ist ein Rechtsstaat, denn anders kann ein Staat sich nicht legitimieren.

Eine noch mögliche Anhörungsrüge beim edlen Bundesverfassungsgericht würde lediglich die Chronologie verlängern, denn selbstverständlich hat das Verfassungsgericht recht in seinen Bedenken gegen meine unmassgebliche und standesniedrige Einschätzung verletzter Grundrechte oder grundrechtsähnlicher Rechte, wenn …

  • ein Richter einer Anwältin grundsätzlich Akteneinsicht verweigert in drei Fällen meine Migranten-Tochter betreffend. Dies sind probate Mittel zur jurisdiktionellen Absegnung von Betrug. Art. 6 Abs. 3c EMRK ist dem Gericht entbehrlich. Deutschland ist ein Rassistenland par excellence;
  • ein Richter die Anwältin grundsätzlich übergeht und stattdessen mit dem Kläger kommuniziert, wie auch auf Google Review zu lesen. Was sind schon Anwälte für einen Kangaroo Court wie das SG München? Pure Staffage und dispensabel und Art. 6 Abs. 3c EMRK war schon angesprochen;
  • die Mutter unserer Tochter einen Kredit aufnimmt für Flugkosten nach Nepal, um ihre Tochter nach vier Jahren einmal zu sehen und dieser rassistische Richter Ehegartner mit dem Jobcenter wie üblich kungelt;
  • ein Richter eines Sozialgerichts (!) Urkundenunterdrückung im Verbund mit der staatlichen rassistischen Verbrecher Behörde Jobcenter München zum Zweck des Betrugs betreibt;
  • ein Richter eine vom Bundeskabinett für 2019 beschlossene Regelsatzerhöhung nicht beachtet, um den Betrug zu legitimieren und seiner Karrieregeilheit zu frönen. All das geht beim BVerfG locker über den Tisch;
  • ein Richter in seiner Bettlägerigkeit und Subservienz mit dem Jobcenter München auf Email-Formen besteht, die es beim Jobcenter München gar nicht gibt;
  • ein Richter trotz Vollmacht der Tochter für ihren Vater und der Mitteilung, sie wünsche “keinen Kontakt in jedweder Form von den Sozialgerichten betreffend den andauernden Streitigkeiten” diese dennoch anschreibt, denn Stalking ist klassenspezifisch und manch Richter braucht seine subtilen, geschmacklosen Plaisierchen. Nicht genug damit setzt er in seinem perfiden Migranten-Voyeurismus auch noch zur Veralberung einer jungen Frau an. Ein Stalker und schnöseliger Richter Ehegartner benötigt eins dringend im Land der Hässlichen Deutschen, der Bengel gehört erzogen!
  • ein Richter den rassistischen Verbrecher namens Jürgen Sonneck, der unter falschem Namen operierte als Beamter, deckt und nicht zur verlangten Vernehmung lädt. Das Bundesverfassungsgericht zeigte sich schon in 2015 und 2018 nicht interessiert an dieser niederträchtigen Type. (Details siehe 1 BvR 2141/15 und 1 BvR 246/18) So etwas kehrt das Bundesverfassungsgericht unter den Teppich. Art. 6 Abs. 3d EMRK interessiert das BVerfG nicht.

Seine Rassismus-Affinität hat das Bundesverfassungsgericht mehrfach unter Beweis gestellt. Siehe Kopftuch und das Sikh Urteil. Es ist dieser blasierte, westliche kulturelle Alleinvertretungsanspruch des alten Kontinents basierend auf kruder christlicher Doktrin und die arrogante Deutungshoheit eines Kontinents, der in Modder lebte als anderswo Hochkulturen existierten. Und belästige keiner das Tribunal auf dem Forum Germanum mit einem Gedicht gediegenen Geschmacks, denn wer auf edlen Rössern der Eitelkeit einher reitet, dem steht sartorielle Libertinage nur allzu gut an.

Zurück in die aktuellen Zeitengeläufte war es ein angenehmes Auspizium als die damalige Kanzlerin Merkel den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth zum Dinner lud. Wer daran Anstoss nimmt, hat den Regierungsauftrag dieses Gerichts in der preussisch-teutonischen Justiz nicht verstanden und eine aktuell anstehende einschlägige Buchveröffentlichung thematisiert föderale Tradition daselbst. Mittlerweile ist der Bundesjustizminister und Diplom Rechtsanwalt (Dr.) Marco Buschmann ein halbes Jahr im Amt. Es stünde ihm gut an, eine solche Geste nun zu replizieren. Gesprächsthema könnte sein ‘der Freidemokrat als Brahmane unter den Demokraten im 21. Jahrhundert’.

“The law hath not been dead, though it hath slept.”
Angelo

In absentia lucis, Tenebrae vincunt

Das Umfeld von SG München Präsidentin Edith Mente gleicht einem Emeticum

Das Umfeld von SG München Präsidentin mit DR. Titel (also Diplom Rechtsanwältin) Edith Mente wird immer unappetitlicher. Dies ist nun ganz neu veröffentlicht worden. Alle Achtung, kenne nicht den Hintergrund, aber den Sumpf. Kenny Heidenreich ist auch vertreten, der Hobby Schwimmer, und Stephan Harbarth ist natürlich de rigueur.

Neue Wickepedia Seite exclusiv Edith Mente gewidmet. Der Günther hat nun auch eine. Als CSU Mitglied hat er das verdient. Gut möglich, dass die bald verschwunden sind. Free speech ist anderswo. Es fehlt noch eine Seite über den Sozialistischen Fat Fuck in Berlin. Etliche Fälle sind hier aufgeführt. U.a. die mir so sattsam bekannte Verweigerung der Akteneinsicht.

Da heisst es auf der Mente Seite:

Zum Problem Wicke vertritt sie die Meinung, Art 97 GG – dieser garantiert in Deutschland die Unabhängigkeit der Richtter – sei so zu interpretieren, daß es ihren Richtern völlig selbst überlassen sei, ob sie an das Gesetz gebunden sein möchten, oder wie im Fall von Frau Wicke eben nicht.

Das kann ich bestätigen. GG geht denen am SG/LSG nass am Arsch vorbei. Hier noch eine paar begeisterte Kunden vom SG (München).

Schlüpfrig, schlüpfrig. Hat doch die Staatsanwaltschaft München den Vorwurf von Rassismus als beleidigend strafverfolgt. Daher hier nochmals, “Richter” Ehegartner ist ein Rassist. Richterin Walter sah den Vorwurf als völlig unlogisch an. ‘Hier hilft dem Dummen die Dummheit allein’, aus Nestroys play Heimliche Liebe – Heimliches Geld nach der Übersetzung von David Stern aus 1994.

AG München – Wenn Elitendiskurs und Rassismus mit interessierter Logik kollidieren

Es ist immer wieder faszinierend, welche Schwurbelei angewandt wird, um das Land irgendwie im Weichspülgang rein zu waschen. Doch zunächst ‘Denying Racism: Elite Discourse and Racism‘ von Teun A. van Dijk mit einem Auszug.

“Die Formen und Funktionen von Rassismusleugnungen

Die vielen Formen, die das Leugnen von Rassismus annehmen kann, sind Teil einer bekannten allgemeinen Diskurs- und Interaktionsstrategie, nämlich der positiven Selbstdarstellung oder der Wahrung des Gesichts (Brown und Levinson 1987; Goffman 1967; Tedeschi 1981). In Anbetracht allgemeiner sozialer Normen, die eine explizite Diskriminierung und Herabwürdigung von Außengruppen verbieten, wollen weiße Gruppenmitglieder in der Regel nicht als Rassisten angesehen werden. Wenn sie etwas Negatives über Minderheiten sagen wollen, werden sie dazu neigen, Dementis, Disclaimer oder andere Formen zu verwenden, die einen negativen Eindruck bei ihren Zuhörern oder Lesern vermeiden sollen. Das heißt, Dementis haben die Funktion, negative Rückschlüsse der Rezipienten auf die Haltung des Sprechers oder Schreibers zu verhindern. Solche Verleugnungen können nicht nur persönlich sein, sondern, insbesondere bei Elitendiskursen, auch unsere Gruppe im Allgemeinen betreffen: Wir Briten (Niederländer, Franzosen) sind nicht rassistisch …”

Wer ist prädestinierter in Logik als eine Richterin in München? Ich meine, hallo, da hat jemand acht Semester mit einem kruden Sozialhandwerk sich die Zeit vertrieben, um dem Staat zu dienen, der hernach natürlich Anerkenntnis verlangt. Das liest sich dann bei Richterin Walter vom AG München so:

“Die vornehmlich ins Feld geführte “tibetische” Tochter und damit einhergehende Rassismusvorwürfe gegenüber Richter Ehegartner stellen sich als blosse Augenwischerei dar, ist Tochter des Angeklagten doch deutsche Staatsangehörige. Die getätigte Äusserung entbehrt danach jeglicher Logik und Sachzusammenhangs, rückt vielmehr die Animosität des Angeklagten in den Vordergrund.”
(siehe S. 7 im Urteil)

Bevor diese kühne und peinliche Aussage demontiert wird, taucht so ganz nebenbei die Frage auf, wieso ist plötzlich nach dem BLM Movement, George Floyd etc. der Begriff “Migranten” in Deutschland so scheinbar negativ behaftet, dass eine “Fachkommission Integrationsfähigkeit” gegründet wird, um den Begriff zu sanieren/desensibilisieren/bullshitisieren/deodorieren und er ersetzt wird durch ein peinliches Wörter Konvolut linguistisch entkeimt: “Menschen mit Migrationshintergrund” durch “Eingewanderte und ihre direkten Nachkommen”?

Nun zur Demontierung dieser Elitelogik von Richterin Walter am AG München. Wir ersetzen einfach Stellen mit ….

“Die vornehmlich ins Feld geführte “tibetische” Tochter geführten schwarzen Amerikaner und damit einhergehende Rassismusvorwürfe gegenüber Richter Ehegartner den USA stellen sich als blosse Augenwischerei dar, ist Tochter des Angeklagten sind die schwarzen Amerikaner doch deutsche amerikanische Staatsangehörige. Die getätigte Äusserung entbehrt danach jeglicher Logik und Sachzusammenhangs, rückt vielmehr die Animosität des Angeklagten der schwarzen Amerikaner in den Vordergrund.”

Na bitte, alles easy.

Self-love for ever creeps out, like a snake, to sting anything which happens to stumble upon it.
Lord Byron

Präsidentin SG München Mente, mir fiel das Paper ‘Potemkin Stupidity’ bei Academia Letters ein

0 vos doctores, qui grandia nomina fertis
Respicite antiquos patris, jurisque peritos.
Non in candidulis pensebant dogmata libris,
Arte sed ingenua sitibundum pectus alebant.

Geschätzte Präsidentin des Sozialen Genres,

Nach der Lektüre besagten Papers, geriert sich geradezu die Frage, was Sie denn nun in Ihrem ersten Brief vom 02.06.2020 an den “Sehr geehrter Herr Ltd. Oberstaatsanwalt Kornprobst” überhaupt geritten hat?

Auf S. 2 beklagen Sie, dass ich “bezogen auf einen (ehemaligen) Mitarbeiter des Jobcenters erneut Vergleiche mit der NS-Zeit (“Nazi-Stil Beamten-Halunke”) gemacht habe und Sie brechen eine Lanze für den bayerischen Beamten Halunken? Jener Douchebag, der sich mit dem falschen Namen C. Paucher bei der Polizei ausgab? Hatten Sie den in der medulla oblongata?

“How tender ’tis to love the babe that milks me:
I would, while it was smiling in my face,
Have pluck’d my nipple from his boneless gums,
And dash’d the brains out, had I so sworn as you
Have done to this.”

Sie sind also besorgt um einen Rassisten und Verbrecher, der sich als Beamter mit falschem Namen ausweist. Chapeau, das hat wahren Kangaroo Court Charakter, tiefer kann man charakterlich nicht mehr sinken! Ihnen ist Fall Az 18 Ns 112 Js 170286/14 und 18 Ns 112 Js 168454/15 bekannt peut-être? Falls nicht, schnell über Whatsapp in die Nymphenburger. Noch mehr Info zu Fall Az 18 Ns 112 Js 170286/14? Hier.

Sehen Sie, Präsidentin, im Paragraphen ‘The Stress Stupidity System’ auf S. 2 im Paper ‘Potemkin Stupidity‘ von Jerry Sheppard Informationen von Systemrelevanz für das Sozialgericht?

Wie oft muss ich mich bei Ihnen eigentlich noch bemühen, die deutsche Sprache, ja Basis Linguistik zu verkasematuckeln? ‘Stil’ ist eine Erscheinungsform, eine Art von etwas, aber nicht DAS etwas. Ein Auto im Porsche-Stil ist kein Porsche. Ein Dribbler im Maradona-Stil ist noch lange kein Maradona. Hallo in Bayern.

Wie lange braucht es, dass selbst Sie begreifen, diese Douche Nozzle Jürgen Sonneck alias C. Paucher darf unter keinen Umständen in den Gerichtssaal zu meiner Vernehmung gelassen werden. Der Jürgen ist ein Moron und würde von mir live im Gerichtssaal zerlegt werden. Der verlässt den Saal mit Hut unter der geschlossenen Tür. Selbst der Kangaroo Court SG München folgt nicht meiner auf Art. 6 MRK fussenden Vorladung dieser Behördenratte C. Paucher. Nirgendwo taucht die Type in der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft auf!

In Naziland – ich pflege Deutschland öfters liebevoll so zu bezeichnen – verschwindet so etwas unter dem Teppich. Es sei denn, die NYT schreibt einen Artikel und dann merken selbst diese Deutschen, es könnte Zeit sein, den Arsch zu bewegen in einer Berliner Medienredaktion.

Ludwig Wittgenstein war u.a. bekannt für seine Aphorismen, ‘Don’t try and shit higher than your arse’ oder, um den Fussball Jargon zu bemühen, es empfiehlt sich, den Ball flach zu halten.

Die Güte selbst

Jürgen Sonneck alias C. Paucher (finanziert vom BMAS)

SG München Präsidentin, heute nennen wir jeden Juristen, der törichterweise versucht, das Offensichtliche abzuweisen, King Canute.

“Der Geist dieser Zivilisation manifestiert sich in der Industrie,
der Architektur und der Musik unserer Zeit,
in ihrem Faschismus und Sozialismus,
und er ist dem Autor fremd und unangenehm.”

Ludwig Wittgenstein

Salut Präsidentin des SG München,

Wir hatten ja schon Ihre Abneigung, ja kompromisslose Negation, gegenüber dem Grundgesetz degoustieren können, doch in der festen Überzeugung Ihrer Klandestinität versagten Sie sich nicht, sich noch zusätzlich zu outen und wurden schlussendlich dabei auch noch von prekoziöser Voralpen Staatsanwältin Dendl (ohne ‘e’) assistiert. Staatsanwältin Dendl trat leider nicht auf die Verhandlungsbühne, stattdessen Dr. Kraus. Hatte sich wieder toxische Maskulinität durchgesetzt, fragt der interessierte Geist? Erlauben sie mir daher mit einer quasi anekdotischen Lede zu beginnen. Das Internet enthüllte mir, StA Dr. Kraus promovierte mit dem Thema “Das Schicksal internationaler Schiedsverfahren in der Insolvenz des Schiedsbeklagten” und so will ich meine Korrespondenz mit Ihrer Durchlaucht unter dem Hed “Das Schicksal nationaler justizieller Verfahren unter der moralisch-ethischen Insolvenz eines Sozialrichters und einer Präsidentin” verstanden wissen. In Parenthese sei kurz ein Hinweis eingeflochten zu des Philosophen Ludwig Wittgensteins Glückwünsche zu Norman Malcolms Ph.D., nachzulesen in Allan Janik’s “Wider die Slumlords der Philosophie”. Ich bin mir sicher, Ihr geschicktes Händchen wird dies in den weiten Fluchten des Internets finden.

Jedenfalls nahmen sie beide Anstoss an meiner resoluten Abneigung gegenüber diesen unerträglichen Deutschen, kompromisslos formuliert in meiner so typischen no fuck is being given Ausdrucksweise,

“Deutsche, alle, sind Rassisten.”

Sie, die kecke Präsidentin aus Bayern, dem Leuchtfeuer des Rassismus schlechthin, sehen diese Behauptung als Beleidigung. Wessen? Des deutschen Staates? Wenn er das nicht aushalten kann, dann zum Teufel mit ihm und weiters siehe oben Ludwig Wittgenstein.

Wo fange ich nur an?

“infected minds
To their deaf pillows will discharge their secrets:
More needs she the divine than the physician.”

Und hier eine Lachnummer aus dem Reich. “Die “Fachkommission Integrationsfähigkeit” will “Menschen mit Migrationshintergrund” durch “Eingewanderte und ihre direkten Nachkommen” ersetzen.” Weisswaschung in linguistischer Monstrosität.

Wo wir schon beim lachen sind, die Antidiskriminierungsstelle, aka das Hypokritische Konflikt Management Bundesboudoir, würde nie eine Klage gegen Rassismus gegen irgendwen wagen. Es ist eine Scheininstitution, dem feel-good-factor verschrieben und dementsprechend derzeit von einem Schnarchhahn besetzt, der bald einer Quotenschnecke den Sessel überlässt. Bingo.

Sie hatten in jenen dreizehn Monaten nicht unbedingt Ihre hellsten Tage. Wer glauben Sie, sind Sie überhaupt? Wie lächerlich eingebildet wollen Sie eigentlich noch daherschwadroniert kommen? Was möchten Sie eigentlich noch alles unterdrücken in Ihrem Kangaroo Court der Urkundenunterdrückung und subsequentem Betrug, Teuerste? Warum geniessen Sie nicht mal einen leckeren Becher von Shut the Fuck Up?

Das LG Bremen hat im Beschluss v. 28.06.2021 – 41 Qs 243/21 im Leitsatz 1 festgestellt. Die Bezeichnung von Polizeibeamten als “Rassisten anlässlich eines konkreten Einsatzes stellt weder eine Verletzung der Menschenwürde noch eine Formalbeleidigung noch eine Schmähkritik dar”. Gabisce.

Offensichtlich haben Sie King Canute missverstanden. In Anlehnung an Christopher Hitchens in ‘Samuel Johnson: Demons and Dictionaries’, “WIE OFT gelingt es unserem Sprachgebrauch, für einen Namen oder eine Redewendung genau das Gegenteil von dem zu erreichen, was sie ursprünglich bedeuten sollten. Um die Kriecher unter seinen Höflingen zu persiflieren, befahl König Canute sarkastisch den Wellen, Abstand zu halten, und ließ zu, dass seine eigene Majestät von den Fluten benetzt wurde: Heute nennen wir jeden Juristen, der törichterweise versucht, das Offensichtliche abzuweisen, King Canute.”.

“The lady doth protest too much, methinks.”

Ih gruoze iuwi