“Richter” Ehegartner ist ein krimineller, asozialer, strafvereitelnder, unverschämter Lumpenhund. Nein, nein, nein!

Scriptophile Präsidentin Mente,

mit Schmerz muss ich Ihren zahlreichen Episteln an die Staatsanwaltschaft entnehmen, Sie würden mir zutrauen, einen karrierelüsternen Richter in Ihrem hohen Hause der sozialverschriebenen Jurisdiktion als einen kriminellen, asozialen, strafvereitelnden, unverschämten Lumpenhund zu denunzieren.

Nichts läge meinem über Jahrzehnte gepflegten Streben nach Aufrichtigkeit und Lauterkeit ferner. Stets war und bin ich bemüht, mich von derben, grobschlächtigen Paselacken, zuvörderst in bukolischen südlichen Gegenden streunend, fernzuhalten.

“I’ll teach you differences.”

Nein, diese flegelhaften Worte würden nie meinem Mund entweichen. Dies tat eine ehrenwerte Frau, mit Eiern offensichtlich und das gefällt einem Chevalier, wie ich zu offenbaren mir gestatte.

So es sich zutrug in einem

Fall der Urkundenfälschung im Amtsgericht Zwickau hat die Staatsanwaltschaft die Verhängung einer Geldstrafe gegen die Betroffene durch Erlass eines Strafbefehls beantragt. Das Amtsgerichts lehnte diesen Antrag jetzt durch Beschluss ab (Az. 7 Cs 180 Js 27175/18). Demnach darf die seit 2012 von den Zwickauer Justiz-Behörden gequälte Frau einen Richter offiziell als „kriminellen, asozialen, strafvereitelnden, unverschämten Lumpenhund“ bezeichnen. Zur Begründung heißt es: „…dies zeigt eindeutig, dass sie (die Beklagte A.d.R.) der Meinung ist, dass Richter am Amtsgericht Lindenberger sich im Verfahren nicht korrekt verhalten hat und diese Meinung tut sie kund. Die hier gegenständlichen Äußerungen fallen in den Schutzbereich des Grundrechtes auf Meinungsfreiheit. Sie sind durch Elemente der Stellungnahme des Dafürhaltens und des Meinens geprägt und deshalb … als Werturteil anzusehen. Die verletzende Formulierung einer Aussage entzieht diese grundsätzlich nicht dem Schutzbereich des Grundrechtes (vgl. BVerfGE , 54, 129 138 f., 93, 266, 289), vgl. Bundesverfassungsgericht 14. 1.2019, Aktenzeichen 1 BvR 233/17.“

Ich hingegen blieb innerlich gefasst, beschrieb gemäss meiner hohen und kompromisslos moralisch-ethischen Grundeinstellung faktenbasierend und authentisch des “Richter” Ehegartners Comportement als das

  • eines karrieregeilen Otaku der Urkundenunterdrückung und
  • interessierten Deep-sixer und
  • subsequent eines Betrügers von
  • Cartmanesquer Provenienz.
  • Preux Chevalier der Kaschemme Jobcenter München und
  • gediegener Exeget, Acolyth und Apodikt.
  • Sein Wesen als eines Punkah Wallahs im Zenana des Jobcenters,
  • eines noblen Gunga Din des Jobcenters im 21. Jahrhundert und
  • als eines flauschigen Bettvorlegers dem Jobcenter Komfort gereichend zum Zwecke systemrelevanter jurisdiktioneller Beschlüsse zur friktionslosen Umsetzung und Garantie des neoliberalen Wirtschaftsmodels Deutschlands, kurzum
  • eine Mixtur aus mezza cartuccia und Panjandrum.

Nichts weniger und die bayerische Justiz kann und sollte stolz auf diesen Pur Sang sein.

Beschämt ob Ihrer Einschätzung meiner bescheidenen Person kann ich nicht umhin an Baudelaire denken zu müssen, “Poet as I am, I am not such a fool as you may think, and if you tire me too often with your whining affectations, I shall treat you as a wild woman, or …“. Ich bin zu sehr Gentilhomme, als den Wortlaut in Gänze zu zitieren.

Hier nachfolgend gemäss meiner hohen und kompromisslos moralisch-ethischen Grundeinstellung faktenbasierend und authentisch des “Richter” Ehegartners Comportement in acht Fällen:

Folgende Entscheidungen im Zeitraum der Anzeigen wurden durch diesen “Richter” getroffen. Allein drei von insgesamt acht Entscheidungen davon mit der Begründung, Widerspruch per Email hätte “keine qualifizierte elektronische Signatur” getragen. Das Jobcenter München bietet keine Möglichkeit zur Sendung einer Email mit qualifizierter Signatur!

a) Tabletkosten (S 42 AS 992/18) – Mit Beschluss vom 23. Juni 2020 wies “Richter” Ehegartner die Klage ab wegen mangelnder Formerfordernis, da die Email keine qualifizierte elektronische Signatur trug.

b) Nachforderung von € 250,- (S 42 AS 1103/18 – L 16 AS 535/20 NZB) – Mit Urteil vom 23. Juni 2020 überging er BSG Urteil B 11 AL 35/09 R bzgl. Freibetrags in der Rn 13, 14, 21 und 22, um mich um Geld zu betrügen. Grund wiederum Email ohne qualifizierter elektronischer Signatur.

c) Nachforderung von € 1.304,- (S 42 AS 1596/19 – L 16 AS 622/20) – “Richter” Ehegartner bemängelte in Gerichtsbescheid vom 16. Okt. 2020 wie üblich, dass die Widersprüche “keine qualifizierte elektronische Signatur” enthalten. Er übergeht wiederum BSG Urteil B 11 AL 35/09 R bzgl Freibetrags, um mich um Geld zu betrügen.

d) Im Fall Vermittlungsbudget (S 42 AS 165/17 (S 42 AS 1207/20) – Er stellte im Okt. 2020 den Fall ein mit der verlogenen Feststellung, es läge keine Vollmacht von meiner Tochter vor.

e) Wahrnehmung des Umgangsrechts meiner Tochter (S 42 AS 1398/16) – “Richter” Ehegartner unterschlägt wesentliche Teile aus Klage vom 06. Juni 2016. Im ablehnenden Beschluss vom 02. Juni 2020 findet sich keine Erwähnung meiner Kommunikation mit dem Jugendamt in Pasing.

f) Untermietvertrag meiner Tochter (Az. S 42 AS 1638/17 – L 16 AS 617-20 NZB) – “Richter” Ehegartner kümmern widersprechende Aussagen von JC Mitarbeitern, von denen eine sagt, er existiert, die andere negiert, nicht in seinem Gerichtsbescheid vom 19. Okt. 2020. Mein Antrag auf Zeugenvorladung zur Vernehmung interessiert ihn nicht.

g) Regelsatz Anpassung (beschlossen vom Bundeskabinett) und § 17 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB I interessieren den “Richter” nicht. Mit Beschluss vom 23. Juni 2020 überträgt “Richter” den Fall an das LSG (L 8 SF 223/20 EK), das den Streitwert auf € 5.000 beziffert und erst bei Prozesskosten Zahlung sich des Falls annimmt. Das SG Berlin, Beschluss vom 11.03.2009 – S 47 SO 2743/08 stellte fest, “Wird die 3-Monats-Frist des § 88 Abs 2 SGG um mehr als das Fünffache überschritten, ist die Festsetzung des Streitwertes auf die Hälfte des Anspruchs in der Sache gerechtfertigt”. Demnach wäre der Streitwert gute € €100,-! Stellt dies Nötigung seitens des LSG dar oder eher Betrug?

h) Klage S 42 AS 1171/20 vom 22. Mai 2019 (Amtspflichtverletzung J. Sonneck/C. Paucher) wird nach meiner Beschwerde vom LSG an das kostenpflichtige Verwaltungsgericht überwiesen. Dies ohne Klärung in welcher Funktion J. S. handelte. Hat er in Ausübung eines öffentlichen Amtes gehandelt oder nicht? “Richter” Ehegartner verweist Fall am 15. Okt. 2020 an das LG München.

Ya Takht, Ya Tabut!

SG Präsidentin Mente, erweitern Sie Ihren literarischen Horizont

“Foul whisperings are abroad: unnatural deeds
Do breed unnatural troubles: infected minds
To their deaf pillows will discharge their secrets:
More needs she the divine than the physician.”

Macbeth

Frau Bayerische Voralpen Präsidentin des SG München Mente,

Darf ich Ihnen meine ungeteilte Anerkennung aussprechen, wie Sie die Last der präsidialen Führung eines Gerichts im Land des Kleinen Diebischen Bergvolks und zeitgleich, so scheints zumindest bis dato über dreizehn opulente Monate gestreckt, die Aktualisierung der Münchner Staatsanwaltschaft über Ihre juristischen Bedenken, solid fussend auf dem Strafgesetzbuch des Norddeutschen Bunds, das nach der Gründung des Deutschen Kaiserreichs zum Reichsstrafgesetzbuch weiterentwickelt wurde, souverän balancieren. Dies unter der trügenden Annahme des bemalten Schleiers.

“False face must hide what the false heart doth know”

Wir erinnern uns, wie Friedrich Wilhelm I. 1722 den klevischen Adligen bescheinigte, sie seien „dume Oxen aber maliciös [bösartig] wie der deuffel. Auf ihre Privilegia sein sie sehr gesteuret [bedacht]“. Überhaupt, „die Nacion ist sehr intrigandt und fals dabey und sauffen wie die bester [Biester] mehr wissen sie nichts…“

In Ihrem sub rosa Schreiben vom 10.08.2020 (Exhibit 27) an die Staatsanwaltschaft echauffieren Sie sich über Titulierung von “Richter” & Aide-de-Camp Ehegartner als “Punkha Wallah im Zenana” (Exhibit 31) des Jobcenter München.

Als Präsidentin, onduliert mit einem Titel der eitlen Nabelschau gereichend, hätte sich angeboten, zunächst ein wenig Quellenforschung zu betreiben, bevor Sie in die Rolle der Exegetin schlüpfen. Die digitalen Interwellen sind ein ideales Medium, denn dieses Simile als Beleidigung anzusehen, zeugt von illiterater Einfältigkeit. Es gibt ausserhalb des bayerischen Miefs eine Weltliteratur, Sozialgerichts Obfrau. Nutzen Sie das Angebot, sie wirken dann weniger philisterhaft.

In ‘A Passage to India’ beschreibt E. M. Forster die bekannte Szene, die noch dazu in einem Gericht spielt. Madame Präsidentin hätte dieses in zwei Minuten googlen und gleichzeitig ihren literarischen Horizont erweitern können. Jane Austen schrieb einmal, “The person, be it gentleman or lady, who has not pleasure in a good novel, must be intolerably stupid”. Hatte Jane Austen das Plaisier, Ihre Bekanntschaft zu machen, Frau Präsidentin?

So Sie nun vielleicht geneigt sind, feiner Prosa Ihr Gehör zu schenken, sei hier ein Exzerpt aus der Novelle geboten:

“Der Hof war überfüllt und natürlich sehr heiß, und die erste Person, die Adela darin bemerkte, war die bescheidenste aller Anwesenden, eine Person, die offiziell nichts mit dem Prozess zu tun hatte: der Mann, der die Punkah zog. Er saß fast nackt und prächtig geformt auf einem erhöhten Podest in der Mitte des Mittelganges, und er erregte ihre Aufmerksamkeit, als sie hereinkam, und er schien das Geschehen zu kontrollieren. Er hatte die Kraft und die Schönheit, die manchmal in Indern von niedriger Geburt zur Blüte kommen. Wenn diese seltsame Rasse sich dem Staub nähert und als unantastbar verurteilt wird, dann erinnert sich die Natur an die körperliche Vollkommenheit, die sie anderswo erreicht hat, und wirft einen Gott heraus – nicht viele, aber hier und da einen, um der Gesellschaft zu beweisen, wie wenig ihre Kategorien sie beeindrucken. Dieser Mann wäre überall bemerkenswert gewesen: Unter den dünnhäutigen, flachbrüstigen Mittelmäßigkeiten von Chandrapore stach er als göttlich hervor, doch er war von der Stadt, ihr Müll hatte ihn genährt, er würde auf ihren Müllhalden enden. Er zog das Seil zu sich heran, entspannte es rhythmisch, schickte Luftwirbel über andere, empfing selbst keine, er schien abseits menschlicher Schicksale zu stehen, ein männliches Schicksal, ein Winzer der Seelen. Ihm gegenüber, ebenfalls auf einem Podest, saß der kleine Hilfsrichter, kultiviert, selbstbewusst und gewissenhaft.”

Edel, nicht wahr? Es wirkt in Bayern wie Perlen vor die Säue geworfen.

Ein Zenana ist ein Ort der Sicherheit und des Wohlbefindens für Frauen der Mughal Hoffamilie von Kindern bis hinauf zu den Ältesten. Die geschätzte Sozialgerichtspräsidentin sollte ihre auf laxem Denken fussende Einschätzung diskontieren. Sie desavouiert sich damit als Rassistin und Befürworterin des Kastensystems. Die Präsidentin merkt offensichtlich nicht, wie ich das Wort punkha wallah elegant eingebunden habe. Language games, oder wie Wittgenstein sagte, “Was ich erfinde, sind neue Similes.” Vielleicht liegt es auch darin begründet, dass ich, Gott seis gepfiffen, nicht aus der Bauerntrampel Provinz stamme.

Wittgenstein in ‘Culture and Value’: “People nowadays think, scientists are there to instruct them, poets, musicians, etc. to entertain them. That the latter have something to teach them; that never occurs to them.”

Carpe diem

Staatsanwältin Dendl, Sie desavouieren sich als Befürworterin des Kastensystems und der toxischen Maskulinität.

Staatsanwältin Dendl

Verehrter Oberstaatsanwalt Kornprobst, Staatsanwältin Dendl, Präsidentin des SG Mente,

Die Lektüre der Anklageschrift zu Az. 259 Js 153060/20 macht mich besorgt. Dieses Volk der Dichter & Denker erfüllt einen mit Ansprüchen. Logik ist einer davon. Leider enttäuscht hier junge Staatanwältin Dendl, denn “den Heiseren Singen zu hören, den Lahmen tanzen zu sehen, ist peinlich; aber den beschränkten Kopf philosophierend juristisch zu vernehmen, ist unerträglich“.

Selektiv nahm ich mich einiger ihrer Beanstandungen an, die sie einmal als Beleidigungen ansieht, dann aber von Missachtung spricht. Laxe Sprachform … wir sind in Bayern. So sieht engagierte Staatsanwältin in der Feststellung

  1. “Deutsche, alle, sind widerwärtige Rassisten.”

eine Beleidigung. Es ist in der Tat eine Beleidigung, und zwar eine Beleidigung eines logisch denkenden Menschen. Warum befleissigen sich Staatsanwältin und Präsidentin des SG nicht einmal mit der Lektüre von Karl Popper und seiner Parabel vom weissen Schwan? Warum tun Sie beide sich nicht einmal den Gefallen, logisch und das heisst frei von Fehlschlüssen zu denken?!

Hier ist Karl Popper:

Suppose a theory proposes that all swans are white. The obvious way to prove the theory is to check that every swan really is white – but there’s a problem. No matter how many white swans you find, you can never be sure there isn’t a black swan lurking somewhere. So you can never prove the theory is true. In contrast, finding one solitary black swan guarantees that the theory is false.

Daraus folgt logisch gedacht, die Behauptung “Deutsche, alle, sind widerwärtige Rassisten” kann keine Beleidigung sein.

Staatsanwältin und Präsidentin, wir wenden uns nun Wittgensteins ‘Language Games’ zu.

  1. Ganz bayerischer Punkha Wallah im Zenana des JC [Jobcenter, Anm.] tischt er eine leptopsome Argumentationskette auf, die angesichts chronologischer Fakten nicht einmal die Haltbarkeitsdauer einer schlaffen Weisswurst -die unsägliche kulinarische Entgleisung dieser weissen bayerischen Saftneger- hat

Staatsanwältin Dendl, wollen Sie den Satz nicht lieber aus der Anklageschrift entfernen? Sie desavouieren sich damit als Rassistin und Befürworterin des Kastensystems und der toxischen Maskulinität. Merken Sie eigentlich nicht, wie ich das Wort punkha wallah eingebunden habe? Language games, Wittgenstein.

Warum bilden Sie sich nicht ein wenig in Weltliteratur und lesen E.M. Forsters ‘A Passage to India’ und dort seine Beschreibungen des punkah wallah? Es spielt sich ab im Gerichtssaal. Sie müssen denken, bevor Sie schreiben, Staatsanwältin Dendl!

Oder wie Wittgenstein sagte, “What I invent are new similes.
Wittgenstein believed that similes allow philosophers to make fresh connections, and view a subject in a new light”.

“Die Metapher existiert an der Schwelle zwischen etablierter Bedeutung und Unsinn und verwandelt die letztere kontinuierlich in die erstere. Der Hörer ist eingeladen, die verschiedenen Bedeutungsmöglichkeiten zu untersuchen, die einer bestimmten metaphorischen Äußerung innewohnen, auch und vielleicht gerade solche, die logische Absurdität beinhalten. Durch diese Dynamik kann gesagt werden, dass Metapher Bedeutung „produziert“, und die Möglichkeiten für eine solche Produktion scheinen im Körper lebendiger Sprache grenzenlos und unverzichtbar.”

Gill, J. H. (1996). Wittgenstein and Metaphor. Atlantic Highlands, NJ: Humanities Press.
aus: Wittgenstein on Simile as the “Best Thing” in Philosophy, Yasemin J. Erden

Ausserhalb der Provinz Bayern ist eine Welt. Entdecken Sie diese, Frau Staatsanwältin.

Es wird nicht intelligenter mit Ihnen, Frau Staatsanwältin. Oder ist es Fräulein?

  1. “Aide-de-camp” eine Beleidigung? Wissen sie in der Bauern-Trampel Provinz eigentlich was das Wort bedeutet? Sie werden in der Münchner Justiz zunehmend peinlich.
  2. So wird neoliberale Wirtschaftspolitik in einer Demokratie juristisch exekutiert, Roland Freisler.

Was gefällt Ihnen daran nicht, ausser, dass Sie den Satz aus dem Kontext rissen und ihn offensichtlich nicht verstanden haben. Der befindet sich im Absatz danach mit Bezug auf Gesetze. Sind Sie überhaupt mit Satzaufbau der deutschen Sprache vertraut, der Funktion eines Kommas, z.B. als Andeutung einer indirekten Rede? Und wer redet hier überhaupt?

Beleidigungsklage basierend auf ungenügenden Deutschkenntnissen bot schon Richterin Pabst in 2016. Richterin war überfordert, das Demonstrativpronomen “dies” zu deklinieren.

Staatsanwältin Dendl, Sie sollten den Fall abgeben, denn Sie unterliegen offensichtlich einem Bias in zahlreichen Fällen.

Patere legem quam ipse tulisti