Im Maschinenraum des Bundesverarschungsgerichts

FAX

Bundesverfassungsgericht
Schloßbezirk 3
76131 Karlsruhe

Fax: 0721-9101-382

20. April 2022

Az. AR 2021/22

Guten Tag beim Bundesverfassungsgericht,

Wie erwartet erhielt ich auch diesmal – ich glaube mittlerweile die sechste – hektografierte Mitteilung, wie sie auch 96% der anderen sich beschwerenden verlässlich pro Jahr erhalten, nach der “Bedenken bestehen bezüglich der Zulässigkeit” meiner Verfassungsbeschwerde, die “lediglich die vermeintlich verletzten Grundrechte oder grundrechtsähnlichen Rechte” benennt. 

Diesmal fand die Sachbearbeitung, lies Transfer in den Rundordner, durch Frau Haarwaldt statt. Hier herrscht lobenswerte Arbeitsteilung. Keine Arbeitsteilung liegt bei Regierungsdirektorin Frau Krause-Reul im ‘Maschinenraum’ (so LTO.de) vor, die natürlich solche Verfassungsbeschwerden erst gar nicht liest. Stattdessen firmiert sie unterschriftslos als “Regierungsdirektorin – AR-Referentin”. Unterschrieben bzw. beglaubigt ist die Hektografie dann von jemandem mit zwei unleserlichen Buchstaben, um dem Regierungsauftrag zu genügen.

Dass an dem obersten Gericht ein/e Regierungsvertreter/in die Vorselektion betreibt, sollte nicht einen Zweifel an einem Rechtsstaat aufkommen lassen. Sie dient der Ökonomisierung des Rechts unter die Staatsgewalt. Anders ausgedrückt, jeder Staat ist ein Rechtsstaat, denn anders kann ein Staat sich nicht legitimieren.

Eine noch mögliche Anhörungsrüge beim edlen Bundesverfassungsgericht würde lediglich die Chronologie verlängern, denn selbstverständlich hat das Verfassungsgericht recht in seinen Bedenken gegen meine unmassgebliche und standesniedrige Einschätzung verletzter Grundrechte oder grundrechtsähnlicher Rechte, wenn …

  • ein Richter einer Anwältin grundsätzlich Akteneinsicht verweigert in drei Fällen meine Migranten-Tochter betreffend. Dies sind probate Mittel zur jurisdiktionellen Absegnung von Betrug. Art. 6 Abs. 3c EMRK ist dem Gericht entbehrlich. Deutschland ist ein Rassistenland par excellence;
  • ein Richter die Anwältin grundsätzlich übergeht und stattdessen mit dem Kläger kommuniziert, wie auch auf Google Review zu lesen. Was sind schon Anwälte für einen Kangaroo Court wie das SG München? Pure Staffage und dispensabel und Art. 6 Abs. 3c EMRK war schon angesprochen;
  • die Mutter unserer Tochter einen Kredit aufnimmt für Flugkosten nach Nepal, um ihre Tochter nach vier Jahren einmal zu sehen und dieser rassistische Richter Ehegartner mit dem Jobcenter wie üblich kungelt;
  • ein Richter eines Sozialgerichts (!) Urkundenunterdrückung im Verbund mit der staatlichen rassistischen Verbrecher Behörde Jobcenter München zum Zweck des Betrugs betreibt;
  • ein Richter eine vom Bundeskabinett für 2019 beschlossene Regelsatzerhöhung nicht beachtet, um den Betrug zu legitimieren und seiner Karrieregeilheit zu frönen. All das geht beim BVerfG locker über den Tisch;
  • ein Richter in seiner Bettlägerigkeit und Subservienz mit dem Jobcenter München auf Email-Formen besteht, die es beim Jobcenter München gar nicht gibt;
  • ein Richter trotz Vollmacht der Tochter für ihren Vater und der Mitteilung, sie wünsche “keinen Kontakt in jedweder Form von den Sozialgerichten betreffend den andauernden Streitigkeiten” diese dennoch anschreibt, denn Stalking ist klassenspezifisch und manch Richter braucht seine subtilen, geschmacklosen Plaisierchen. Nicht genug damit setzt er in seinem perfiden Migranten-Voyeurismus auch noch zur Veralberung einer jungen Frau an. Ein Stalker und schnöseliger Richter Ehegartner benötigt eins dringend im Land der Hässlichen Deutschen, der Bengel gehört erzogen!
  • ein Richter den rassistischen Verbrecher namens Jürgen Sonneck, der unter falschem Namen operierte als Beamter, deckt und nicht zur verlangten Vernehmung lädt. Das Bundesverfassungsgericht zeigte sich schon in 2015 und 2018 nicht interessiert an dieser niederträchtigen Type. (Details siehe 1 BvR 2141/15 und 1 BvR 246/18) So etwas kehrt das Bundesverfassungsgericht unter den Teppich. Art. 6 Abs. 3d EMRK interessiert das BVerfG nicht.

Seine Rassismus-Affinität hat das Bundesverfassungsgericht mehrfach unter Beweis gestellt. Siehe Kopftuch und das Sikh Urteil. Es ist dieser blasierte, westliche kulturelle Alleinvertretungsanspruch des alten Kontinents basierend auf kruder christlicher Doktrin und die arrogante Deutungshoheit eines Kontinents, der in Modder lebte als anderswo Hochkulturen existierten. Und belästige keiner das Tribunal auf dem Forum Germanum mit einem Gedicht gediegenen Geschmacks, denn wer auf edlen Rössern der Eitelkeit einher reitet, dem steht sartorielle Libertinage nur allzu gut an.

Zurück in die aktuellen Zeitengeläufte war es ein angenehmes Auspizium als die damalige Kanzlerin Merkel den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth zum Dinner lud. Wer daran Anstoss nimmt, hat den Regierungsauftrag dieses Gerichts in der preussisch-teutonischen Justiz nicht verstanden und eine aktuell anstehende einschlägige Buchveröffentlichung thematisiert föderale Tradition daselbst. Mittlerweile ist der Bundesjustizminister und Diplom Rechtsanwalt (Dr.) Marco Buschmann ein halbes Jahr im Amt. Es stünde ihm gut an, eine solche Geste nun zu replizieren. Gesprächsthema könnte sein ‘der Freidemokrat als Brahmane unter den Demokraten im 21. Jahrhundert’.

“The law hath not been dead, though it hath slept.”
Angelo

In absentia lucis, Tenebrae vincunt

Es muffelt gewaltig im Kangaroo Court SG München

Soso, Tante Mente, Präsidentin und Diplom Rechtsanwältin von der Hütte SG München hat geschrieben. Besser, schreiben lassen, von ihrem Adlatus. Der teilt mit, sie kann Englisch lesen, aber inne reichsdeutschen Gerichten iss nu mal deutsch vorgeschrieben.

Wer von dem Kangaroo Court nun am 10. Feb. 2022 Anwältin Puff Muffin Sonja H-S angerufen hat und was da am Telefon hektisch verkasematuckelt wurde, will die Hütte SG nicht rausrücken. JuJuBee Sonja auch nicht bislang.

In “Englisch vor Gericht” befasst sich dieser Blogger mit deutscher Eitelkeit.

Ein Grund ist in diesem Kommentar von ‘Luchs’ angesprochen und den kann ich bestätigen:

Ich finde die Idee richtig. Wenn in Deutschland künftig mehr englisch-sprachige RA wären, dann könnte sich die deutsche Justiz auch nicht länger so viele Rechtsbeugungen erlauben. Zur Zeit ist es wohl so, dass wirklich exakt 100% der deutsch-sprachigen Beschwerden gegen Deutschland abgelehnt werden, weil der deutsche Richter (die deutsche Richterin Frau Jaeger) sich als Anwalt für Deutschland versteht und jede Beschwerde als allein verantwortlicher Richter ablehnen kann – er legt die Beschwerde einfach zwei nicht deutsch-sprachigen Kollegen zur Unterzeichnung vor. Beschwerden in englisch gegen Deutschland, müsste der deutsche Richter satzungsgemäß zwei Kollegen zur Mitbeurteilung vorlegen, weil ja jeder Richter am EGMR englisch sprechen können muss.

‘Luchs’ weiter:

Wenn es künftig in Deutschland zahlreiche englisch-sprachige Juristen geben sollte, denn können diese auch am EGMR, Straßburg, Beschwerden gegen Deutschland in der englischen Sprache formulieren und so verhindern, dass eine Beschwerde gegen Deutschland einzig durch den deutschen “Richter” beurteilt wird, der zur Zeit — und wohl auch künftig — seine Aufgabe darin sieht, Deutschland möglichst effektiv zu verteidigen.
Englisch-sprache Juristen in Deutschland würden schlicht der Gerechtigkeit zuträglich sein.

Irgendwie verstehe ich ja Präsidentin Mente, wenn ich mir dies ansehe. Habe nicht alles angesehen.

F A X

Sozialgericht München
Richelstr. 11
80634 München 
Fax: 13062-314

23. März 2022

AUSKUNFTERSUCHEN unter Bezug auf das IFG

Präsidentin Mente des SG München,

Danke zunächst für die Mitteilung Ihres Adlatus, Sie seien der englischen Sprache mächtig. Hätte man je etwas anderes erwartet, darf mit Betteridge gefragt werden?

Es muss in Ihrem Gericht der Ordoliberalen Bewältigung von Sozialen Chosen hektisch zugegangen sein am morgen des 10. Feb. 2022.

Kurzer Fact Check: 

  • RA-Beiordnung vom SG im Nov. 2018 von RAin Hein-Schnieder nach meiner Unterzeichnung des Mandatsvertrags. Das SG weiss, was Verträge und Namen darin bedeuten??
  • Am 10. Feb. 2022 um 11:56 Uhr geht Fax von Kanzlei beim SG ein. Es trägt den fett gedruckten Vermerk “EILT! BITTE SOFORT VORLEGEN!” und bekundet die Mandatsniederlegung. Es ist unterzeichnet von RAin Maurer in Vertretung.
  • Die Sendung eines Faxes stellt einen Verstoss gegen § 130d ZPO dar und RAin Maurer ist/war nie meine Anwältin.

Ich vernehme die Klänge von Bongo Bongo Trommeln im Afrikanischen Dschungel. Ist Ihnen das alles entgangen? Sie sind eine Präsidentin mit Doktortitel. Da unterstellt man agiles, präzises Denken und Rechtssicherheit. Es sei denn, es handelt sich um einen Kangaroo Court.

Die Mise en scène:

  • Verhandlung 10. Feb. 2022 von satten 14 Fällen innerhalb von 1,35h inkl. Unterbrechung wegen meiner 7. Ablehnung von “Richter” Master Robert Shallow Ehegartner.
  • Offenkundig hektische Kontaktaufnahme des SG mit Anwaltskanzlei wg. meines Antrags.
    Frage: WER RIEF AN?
  • Frage: UM WELCHE UHRZEIT?
  • Frage: MIT WEM SPRACH DIE PERSON? Es war offensichtlich nicht RAin H-S.
  • Frage: WAS WAR INHALT DES GESPRÄCHS?

Danke

2. Verfassungsbeschwerde gegen Falstaffian “Richter”, Urkundenunterdrücker und Stalker Ehegartner

Bundesverfassungsgericht
Schloßbezirk 3
76131 Karlsruhe

21. März 2022

VERFASSUNGSBESCHWERDE

des Herrn …, unmittelbar gegen 

den Beschluss des Sozialgerichts München vom 10. Feb. 2022 (Zustellung am 26.02.2022), Az. S 49 SF 49/22 AB (Anlage 1 und 2)

wegen Verletzung 

des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes 

sowie bezüglich der angegriffenen Gerichtsentscheidungen wegen Verletzung 

des grundrechtsgleichen Rechts aus Artikel 97 Abs. 1 des Grundgesetzes und Art. 101 Abs. 1 Satz 2 Grundgesetz

mit dem Antrag

1.)  festzustellen, dass die angegriffene Entscheidung den BF in seinen Grundrechten aus Artikel 2 Absatz 1 Satz 1, Artikel 1 Absatz 1 und seinem grundrechtsgleichen Recht aus Artikel 97 Absatz 1 des Grundgesetzes verletzen,

2.)  die angegriffene Entscheidung aufzuheben und die Sache an das Sozialgericht München zur erneuten Verhandlung und Entscheidung zurückzuverweisen sowie 

3.)  dem Land Bayern die dem BF im Verfassungsbeschwerdeverfahren entstandenen notwendigen Auslagen aufzuerlegen.

Begründung der Verfassungsbeschwerde: 

A. Sachverhalt

Der Beschwerdeführer (im Folgenden ‘BF’) und seine tibetische Tochter kehrten im Jahr 2005 aus Nepal nach Deutschland wegen der dortigen maoistischen Bewegung und verbundener Verschlechterung der allgemeinen Situation des öffentlichen wie schulischen Lebens mit bedrückten Gefühlen zurück. Seit Jahren führt er Rechtsstreitigkeiten mit dem Jobcenter München (im Folgenden ‘JC’), das insbesondere seine Tochter massiv benachteiligte. In zwei Fällen wurde rechtmässig verdientes Geld aus einem Ferienjob einbehalten, die Kosten zum Besuch ihrer Mutter in Nepal verweigert. Eine vom Bundeskabinett für 2019 beschlossene Regelsatzerhöhung wurde vom JC nicht beachtet. Urkunden in zwei Fällen wurden unterdrückt und die Herausgabe der Email Server Logs zum Beweis der Urkundenunterdrückung verweigert. Das JC besteht auf elektronische Eingaben mit qualifizierter Signatur, bietet aber keine Möglichkeit dazu, sondern nur eine normale Emailadresse. Im Mai 2015 setzte das JC einen Meilenstein durch den damaligen stellv. Geschäftsführer Jürgen Sonneck. Verkleidet als ‘C. Paucher’ sandte er eine Email an die Polizei und zwei Polizisten und eine Polizistin (!) ins Haus des BF und seiner Tochter. Das Bundesverfassungsgericht zeigte sich nicht interessiert. (Details siehe 1 BvR 246/18)

Dies ist die zweite Verfassungsbeschwerde gegen den Falstaffian “Richter”, Rassisten, Urkundenunterdrücker und Stalker Ehegartner (im Folgenden “Richter” E.) vom Sozialgericht München. (im Folgenden SG) “Richter” E. spielte einen exzellenten Part in der Interessenvertretung des JC. Urkundenunterdrückung mit subsequentem Betrug; Verweigerung der Akteneinsicht für Anwältin über zwei Jahre in drei Fällen seine Tochter betreffend; die laut BSG unabdingbare ‘Übertragungsentscheidung der Trägerversammlung’ des JC interessierte ihn nicht; Pfändungsandrohung und damit verbundene Ruinierung der Bankbonität der Tochter des BF liessen ihn kalt; Leugnung einer Vertretungsvollmacht seiner Tochter; die Herausgabe von Email Server Logs des JC unter Berufung des BF auf das IFG abzulehnen und das Insistieren auf elektronische Kommunikationsformen, die gar nicht existieren beim JC, komplettieren sein Repertoire, um seine Karriere zu beschleunigen und Klagen abzuweisen. Die Erfüllung der vom Bundeskabinett beschlossenen Regelsatzanpassung (wie eine Rentenerhöhung) lehnt dieser “Richter” ab. Lügen, dass Widersprüche an das JC nicht existieren, haben Legion bei ihm. Dies vor dem Hintergrund des § 38 DRiG:

(1) Der Richter hat folgenden Eid in öffentlicher Sitzung eines Gerichts zu leisten:
“Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, (so wahr mir Gott helfe).”
 

Der BF erhielt im Januar 2022 eine Mitteilung der 42. Kammer des SG zu einer anstehenden Verhandlung am 10. Feb. 2022, Beginn 11 Uhr, der er beiwohnen könne. (Anlage 3) Zur Verhandlung standen satte vierzehn Fälle an. Für zwei Fälle des BFs Tochter betreffend hat eine Anwältin das Mandat (S 42 AS 2594/16 und S 42 AS 165/12). (Anlage 4) Die Anwältin wurde, wie oft üblich beim SG, nicht benachrichtigt. Dies ist ein Verstoss gegen gegen § 172 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG und Art. 6 Abs. 3c EMRK. 

Der BF sandte zum 10. Feb. 2022 ein Fax an das SG, in dem er dies bemängelnd zum siebten mal seine Ablehnung dieses “Richters” ausdrückte. (Anlage 5) Der BF wies ausserdem darauf hin, dass aus der Einladung unmissverständlich hervorging, das SG wird nicht seiner Forderung nach Ladung von Jürgen Sonneck alias C. Paucher zu seiner Vernehmung folgen, wie der BF in seiner Klage vom 29. Nov. 2020 zur Klärung des Sozialrechtlichen Herstellungsanspruch (S 42 AS 2000/20) gefordert hatte. (Anlage 6) Dies stellt einen Verstoss gegen Art. 6 Abs. 3d EMRK dar. Es war somit von vornherein klar, hier findet eine Verhandlung in Massenabfertigung von vierzehn Fällen statt im Stil eines von einem Pfeiler erschlagenen Richters in purpurroter Robe die Akten der letzten Verhandlung fest umklammernd aufgefunden.

Die Begründung von Richterin Shottky zum siebten (!) Ablehnungsantrags des BF gegenüber “Richter” E. sind ein dem BF sattsam gewohnter Beleg der völligen Gleichgültigkeit von ihm bekannten SG Richtern und dessen Präsidentin gegenüber dem GG und der EMRK. Es heisst bei ihr:

“Die Ausführungen des Antragstellers können soweit es sich nicht ohnehin um Einwände handelt, die als unzulässig abzuweisen sind, jedenfalls keine Besorgnis der Befangenheit des abgelehnten Richters begründen. Dies gilt auch für den Verweis des Antragstellers auf die Verfahren S 42 AS 2594/16 und S 42 AS 165/12. Da diese Verfahren jeweils rechtskräftig beendet waren, der Antragsteller Im Verfahren S 42 AS 2594/16 in den höheren Instanzen nicht anwaltlich vertreten war und der Kläger die Wiederaufnahmeklagen jeweils ohne Verweis auf seine frühere Prozessbevollmächtigte erhoben und geführt hat, ist bereits fraglich, ob die Prozessbevollmächtigte im Rahmen der Wiederaufnahmeklagen noch bevollmächtigt war. Salbst für den Fall, dass vorliegend noch eine Bevollmächtigung bestanden haben sollte und die Bevollmächtigte fehlerhaft nicht zum Termin geladen wurde. kann dies dem Antrag nicht zum Erfolg verhelfe, da fehlerhafte Verfahrenshandlungen nur ausnahmsweise geeignet sind, Zweifel an der Unvoreingenommenheit eines Richters zu begründen Ein solcher Ausnahmefall hegt hier nicht vor, da es auch ausweislich der Akten keine Anhaltspunkte für eine unsachliche Einstellung oder ein von Willkür geprägtes Verhalten des abgelehnten Richters gibt…”

Offenkundig herrschte beim SG am 10. Februar 2022 höchste Eile und Hektik. Die Verhandlungen von beeindruckenden vierzehn Fällen fanden statt innerhalb von 1,5h und hier trat noch eine Unterbrechung ein wegen des Ablehnungsantrags des BF. Die Verhandlung dauerte von 11 Uhr bis 12:35 Uhr.

Irgendwann am Vormittag des Verhandlungstags muss jemand vom SG bei der Anwältin des BF angerufen haben. Die Auskunft wann und was diese Person mit der RAin besprochen hatte, wurde vom SG mit Schreiben vom 10.03.2022 verweigert. (Anlage 7) Eine Stellungnahme der RAin steht noch aus. Jedenfalls ging um 11:56 Uhr beim SG ein Fax (!) der Anwältin des BF (Anlage 8) ein mit dem auffälligen fett gedruckten Vermerk “EILT! BITTE SOFORT VORLEGEN!”. Man kann regelrecht die Perspiration erahnen und olfaktorisch die Überstürzung wahrnehmen. 

Frau RAin Hein-Schnieder hatte wohl anderweitig ihrer körperlichen Präsenz Ausdruck verliehen, denn die Reboarderin (!) liess vertreten durch Anwältin Maurer mitteilen, “dass die Kanzlei der Unterzeichnerin keine Vertretungen mehr … übernlmmt”. Die Anwaltsbeiordnung lautet laut Beschluss des SG vom 30. Nov. 2018 auf “Rechtsanwältin Sonja Hein-Schnieder”. (Anlage 9) Es gibt keinen Vertrag mit RAin Maurer. Ein Richter, der nicht im Bett liegt mit dem JC, hätte sich an den § 48 BRAO und § 121 Abs. 2 ZPO erinnert. 

Die Sendung eines Faxes stellt einen Verstoss gegen § 130d ZPO dar. Es gibt bis dato auch keinerlei Begründung der Anwältin für ihre plötzliche Mandatsniederlegung. Dies stellt einen Verstoss gegen § 626 BGB dar. Verblüffend ist ihre Mandatsbeendigung umso mehr, als die Anwältin und Pinterest Hedonistin noch im Sept. 2021 dem BF mitteilte, sie habe im Fall S 42 AS 1398/16 (Wahrn. des Umgangsrechts) nach Anfrage beim SG am 08.06.2021 noch keine Rückmeldung erhalten. (Anlage 10

Im Urteil des Bundesfinanzhof, Beschluss vom 16.06.2020 – VIII B 151/19 heisst es unter Rn 15:

a) Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) leitet in ständiger Rechtsprechung aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip und dem Gebot effektiven Rechtsschutzes den Anspruch auf ein faires Verfahren als “allgemeines Prozessgrundrecht” ab. Danach muss der Richter das Verfahren so gestalten, wie die Parteien bzw. Beteiligten es von ihm erwarten dürfen. Danach ist er allgemein zur Rücksichtnahme gegenüber den Verfahrensbeteiligten in ihrer konkreten Situation verpflichtet (vgl. BVerfG-Beschlüsse vom 06.04.1998 – 1 BvR 2194/97, Neue Juristische Wochenschrift –NJW– 1998, 2044, unter III.2., m.w.N.; vom 18.07.2013 – 1 BvR 1623/11, NJW 2014, 205, Rz 20, m.w.N.; BFH-Beschluss vom 05.02.2014 – X B 138/13, BFH/NV 2014, 720, Rz 25; Lange in HHSp, § 115 FGO Rz 243).

Der BF verweist auf Google Reviews, dass Übergehung von Rechtsanwalt und stattdessen Kommunikation mit Kläger kein Einzelfall ist beim SG. Siehe Review “Ein Google- Nutzer”.

Ein redlicher Richter dem Grundgesetz verschrieben hätte in diesem dubiosen Szenario die Verhandlung sämtlicher Fälle verschoben und seine Voreingenommenheit eingeräumt. 

“Richter” E. hingegen setzt noch einen Klops drauf und demonstriert in perfider Art, wie man Migranten veralbert. Mit Schreiben vom 24.02.2022 und beim BF eingegangen am 26.02.2022 bittet er die Tochter des BF um Stellungnahme zu Fall S 42 AS 2594/16 bis zum 02.03.2022. (Anlage 11) Das Schreiben ist adressiert an die Adresse des BF. In einem Fax vom Okt. 2019 mit dem Inhalt einer Vollmacht für ihren Vater an das SG hatte die Tochter des BF verbatim mitgeteilt, sie wünsche “keinen Kontakt in jedweder Form von den Sozialgerichten betreffend den andauernden Streitigkeiten” mit Angabe ihrer eigenen damaligen Adresse. (siehe Anlage 9 in abgelehnter Verfassungsbeschwerde 1 BvR 2356/21) Das war diesem SG offenbar entgangen, denn es hatte ja die Existenz dieses Fax wie üblich unterdrückt. (siehe Anlage 10 in abgelehnter Verfassungsbeschwerde 1 BvR 2356/21) 

Mit Schreiben vom 13. März 2022 stellte der BF Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft München gegen “Richter” E. wegen Nachstellung/Stalking (§ 238 Abs. 1 Satz 2 StGB). (Anlage 12) Die Strafanzeige beinhaltet nicht das folgende Ereignis, denn der BF ging erst am 15. März 2022 zum Briefkasten und fand dort ein Schreiben mit förml. Zustellung vom 11.03.2022 vor mit Urteil zum Fall S 42 AS 2594/16 (Feriengelddiebstahl durch JC mittels Urkundenunterdrückung). Das Urteil wurde gefällt am 10. Februar 2022. (Anlage 13) So agiert ein echter Kangaroo Court im Rassistenland Deutschland. So agiert ein durchtriebener Richter, der seinem Migranten Voyeurismus frönt. So agiert Master Robert Shallow, Esquire Ehegartner. 

“I would curry with Master Shallow that no man could better command his servants.”

Wiederum ergeht sich “Richter” E. in seinem Urteil in seinem bekannten Confirmation Bias und vermisst die qualifizierte elektronische Signatur nach § 36a SGB I. Diese denkfaule Begründung führt er in etlichen Fällen an. Eselhaft nachzuwiehern, was andere dazu gesagt haben, zeugt von geistiger Laxheit und Apathie. Bullshit Ability mag ja nach Martin Harry Turpin et al., Department of Psychology, University of Waterloo, als ein ehrliches Signal von Intelligenz angesehen werden, hat aber in einem Gericht nichts verloren. 

Die Ausführungen des BF in der Klage vom 03. März 2021 nehmen den § 36a Abs. 2 SGB I messerscharf unter die Lupe und vergleichen ihn mit der beim JC gegebenen Realität. Aus der ergibt sich, das JC bietet keinen Weg zur Eingabe eines elektronischen Dokuments mit qualifizierter Signatur. Deutschland ist eine IT Bananen Republik. Wenn ein Gericht dies dennoch verlangt, ist dies ein Catch-22. Das SG und LSG haben sich bislang nie – und aus gutem Grund – mit der präzisen Argumentation des BF befasst, denn sie ist vernichtend.

Des “Richter” E.s Auslassungen über “Auffinden von der Existenz der Urkunde” auf S. 4 (Anlage 13) sind Schwurbeleien. Der BF hatte schon seit Jahren Bezug auf die Existenz der zwei Dokumente genommen. Das SG im Schulterschluss mit dem JC streitet die Existenz ab und beide lassen auch keinen Einblick in die Server Logs zu, die die Existenz 100%ig beweisen würden.

In dieses Szenarium passt auch die Abweisung der Klage des BF bezüglich DocuSign (S 42 AS 1728/20). Die Klage stammt vom 16. Sept. 2019. Das Aktenzeichen allein belegt schon, dieses SG hat keinerlei Interesse an Transparenz. Erst mit Verhandlung im Februar 2022 nahm es sich der Sache widerwillig an und wies die Klage natürlich ab.

DocuSign ist GDPR-konform und authentifiziert den Empfänger, der vorher festgelegt wird vom Sender und bestätigt, dass das Dokument gelesen wurde und zu welchem Zeitpunkt. Die Bestätigung, dass ein Dokument gelesen wurde und zwar von dem, der mittels DocuSign damit allein (!) autorisiert wurde durch den Sender, ist besonders wichtig, da JC Mitarbeiter immer wieder vorgeben, essentielle Emails nicht erhalten zu haben. Ausserdem dient dies dem Datenschutz. Münchner Sozialgerichte halten Transparenz für unnötig in ihrer Bettlägerigkeit mit dem JC. Urkundenunterdrücker müssen mit allen Mitteln gedeckt werden beim SG.

Zwar besteht noch die Möglichkeit der Beschwerde beim LSG im Fall Feriengeld u.a., die eingelegt wird. Der BF enthält sich an dieser Stelle jeglichen Kommentars, hatte doch dieses LSG schon am 01. Okt. 2019 Urkundenunterdrückung begangen und in seinem Verhandlungsprotokoll den zweifachen Hinweis des BF auf Dokumente verschwiegen, die den Charakter der Einnahmen der Tochter des BF als Ferienverdienst ausweisen.

Im Urteil vom 10. Feb. 2022 zu Az. S 42 AS 1656/21 lehnt der “Richter” E. Ausserdem die Forderung des BF ab, JC Mitarbeiterin Strama solle eidesstattlich versichern, drei essentielle Dokumente (Ferienverdienst und Untermietvertrag) nicht erhalten zu haben, wie sie vorgab. Dummerweise bestätigte aber JC Mitarbeiterin Preukschat den Erhalt des Untermietvertrags. Es ist bei der Person Strama und der Person “Richter” E. eigentlich kein Kommentar mehr notwendig.

B. Rechtslage

Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde 

Gem. Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG i.V.m. §§ 13 Nr. 8a, 90 Abs. 1 BVerfGG kann jedermann mit der Behauptung, durch die öffentliche Gewalt in einem seiner Grundrechte oder in einem seiner in Art. 20 Abs. 4, Art. 33, 38, 101, 103 und 104 des Grundgesetzes enthaltenen Rechte verletzt zu sein, Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht erheben. 

Mit seiner Verfassungsbeschwerde wendet sich der BF gegen die rechtskräftige Ablehnung der Entlastung eines Richters, der es an Unabhängigkeit in erheblicher und systematischer Weise mangeln lässt. Die hierbei angegriffenen Entscheidungen sind Akte der öffentlichen Gewalt. Ein tauglicher Beschwerdegegenstand ist somit gegeben. Der BF erhebt die Behauptung, durch die angegriffenen Entscheidungen gegenwärtig, selbst und unmittelbar in seinen Grundrechte aus Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 und sein grundrechtsgleiches Recht aus Art. 97 Abs. 1 i.V.m. Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG verletzt zu sein. Er ist somit auch beschwerdebefugt. 

Der gem. § 90 Abs. 2 S. 1 BVerfGG vorgeschriebene Rechtsweg ist mit dem Beschluss des SG München für den BF erschöpft. Anderweitige Möglichkeiten zur Beseitigung der gerügten Grundrechtsverletzungen standen und stehen dem BF nicht zur Verfügung. Die Monatsfrist gem. § 93 Abs. 1 S. 1 BVerfGG ist eingehalten. 

Die Verfassungsbeschwerde ist somit zulässig. Es wird daher gebeten, die Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung anzunehmen und den aufgezeigten Grundrechtsverletzungen antragsgemäß abzuhelfen. 

Der BF drückt seine absolute Befremdetheit gegenüber deutscher Justiz aus.

“I realize then that the disappearance of a culture does not signify the disappearance of human value, but simply of certain means of expressing this value, yet the fact remains that I have no sympathy for the current of European civilization and do not understand its goals, if it has any.”

Ludwig Wittgenstein

München, den 21. März 2022

_____________

Anlagen

Anlage 1 Niederschrift der Verhandlungen am 10.02.2022

Anlage 2 Mitteilung des SG über Aktenzeichen des Befangenheitsantrags

Anlage 3 Schreiben des SG vom Jan. 2022

Anlage 4 RAin Prozessvollmacht vom 29.11.2018 

Anlage 5 Fax des BF vom 09. Feb. 2022 

Anlage 6 Klage ‘Sozialrechtl. Herstellungsanspruch’ vom 29. Nov. 2020 

Anlage 7 Ablehnendes Schreiben des SG vom 10.03.2022

Anlage 8 Fax der RAin des BF vom 10.02.2022

Anlage 9 Schreiben des SG zur Beiordnung von Anwältin vom 30. Nov. 2018

Anlage 10 Schreiben von RAin vom Sept. 2021

Anlage 11 Schreiben des SG an Tochter vom 24.02.2022

Anlage 12 Strafanzeige gegen “Richter” E. vom 13. März 2022

Anlage 13 Urteil zu Az. S 42 AS 2594/16 vom 10. Feb. 2022

Fly-by-night lawyer anyone?

JujuBee Hein-Schnieder

F A X

Sozialgericht München
Fax: 13062-314

Lawyer Hein-Schnieder
Fax: 23888020

13. März 2022

Reference: 
S 42 AS 2594/16 (stolen vacation job wage of daughter)
S 42 AS 165/17

Lawyer Hein-Schnieder,
President Social Court Munich Mente,

I have received that fax the lawyer had sent to the court on the exact day of the court hearing, Feb 10, 2022, duration 11am to 12.35pm to cover fourteen cases and including a recess. Remarkable, to say the least. Receipt of fax at court was at 11.56am. Thank you.

It should be noted, the fax was signed on behalf of lawyer Hein-Schnieder by lawyer Maurer.

Unfortunately, still missing is an answer to my enquiry

  • who contacted the lawyer from the court?
  • What did that person from the court say?

You both would not have anything to hide, would you? The chronology points to a lot of hurry on both sides, does it not?

I am looking eagerly forward to get those details. I have an enquiring mind, a mind that yearns to be satisfied, s’il vous plaît.

Kindly further allow a question to you both. You are aware of the ZPO, BGB, BRAO?

Lastly, professional conduct of a lawyer – one who is not a fly-by-night-lawyer – would suggest that such an eminent lawyer would kindly get on the seat of his/her pants and pen a reason for terminating the mandate. 

This prolixic friend of proper style and conduct feels perturbed that he even has to mention this. Apparently, the customs of the aborigines of this bucolic pre-alpine province are different. They are alien to him and he feels disaffected.

Thank you,

President of Kangaroo Court SG München Mente

SG München “Richter” konsumiert den Art. 6 EMRK rektal

Provinzgerichtspräsidentin und Dr. (Diplomrechtsanwältin) Edith Mente, oder wenn die Heuristik im Eimer ist.

F A X

Sozialgericht München
Richelstr. 11
80634 München 

Fax: 13062-314

09. Feb. 2022

Betreff: Verhandlungstermin 10. Feb. 2022 (S 42) – Massenabfertigung von vierzehn Klagen

“As flies to wanton boys, are we to the gods.
They kill us for their sport.”

Unter Verweis auf § 60 Abs. 3 SGG, die §§ 41 Abs. 6 in Verbindung mit 42 ZPO und insbesondere den Art. 6 Abs. 3 c und d EMRK lehne ich eine Beiwohnung dieser Gerichtsfarce ab und lehne “Richter” Ehegartner zum vierzehnten Mal ab. 

Ich gehe davon aus, es handelt sich bei ’S 42’ um den gleichen mir gewohnten Vorsitzenden “Richter” Ehegartner, aka Master Robert Shallow Ehegartner, Sir Robert Shallow, Esquire & ”Richter” Ehegartner, die Apotheose der neoliberalen Bettlägerigkeit mit dem JC München in der ordoliberalen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, sowie den Punkahwallah des JC München, Gunga Din Ehegartner.

“I would curry with Master Shallow that no man could better command his servants.”

“Master Shallow, my Lord Shallow, be what thou wilt.
I am Fortune’s steward.
Get on thy boots. We’ll ride all night.”
Sir John Falstaff

Eine Restunsicherheit ob der Besetzung der 42. Kammer besteht, so doch der GVP dieses bajuvarischen Gerichts zur Bewältigung Sozialer Chosen rechtswidrig (!) keine Namen nennt. Quelle surprise, als die Präsidentin des erlauchten freistaatlichen Provinzgerichts sich in einer ihrer zahlreichen verleumdenden Strafanzeigen gegen mich Sorgen um die Ehre des Rassisten und Verleumders Jürgen Sonneck, der tollpatschig unter dem falschen Namen ‘C. Paucher’ bei der Polizei auftrat, machte. (Exhibit 2 im Fall Az. 845 Ds 259 Js 153060/20)

Ich führe beispielhaft aus der Massenkonzentrationsanhäufung von stattlichen vierzehn Klagen drei an. Die Klage S 42 AS 2594/16 (Ferien Verdienst) und S 42 AS 165/17 (Vermittlungsbudget). Hier besteht seit dem 29.11.2018 anwaltliche Vertretung. Aus dem Schreiben des SG vom 17.01.2022 ist nicht zu entnehmen, meine Anwältin wurde unterrichtet. Dies ist ein Verstoss gegen Art. 6 Abs. 3 c EMRK. 

Bezüglich Klage S 42 AS 2000/20 vom 29. Nov. 2020 hatte ich die Vorladung zu meiner scharfen Vernehmung von Dummerchen Jürgen Sonneck gefordert. Dem Schreiben des SG vom 17.01.2022 ist indirekt zu entnehmen, dieser Vorladung wurde nicht nachgekommen. Dies stellt einen Verstoss gegen Art. 6 Abs. 3 d EMRK dar und ist verständlich. Mit Arragon wäre rhetorisch zu fragen:

“What’s here? The portrait of a blinking idiot.”

Bedenken Sie in der bukolischen Provinz des kleinen diebischen Bergvolks die Worte Portias:

“To offend and judge are distinct offices
And of opposèd natures.”

Gnōthi seauton