“Richter” Ehegartner ist ein krimineller, asozialer, strafvereitelnder, unverschämter Lumpenhund. Nein, nein, nein!

Scriptophile Präsidentin Mente,

mit Schmerz muss ich Ihren zahlreichen Episteln an die Staatsanwaltschaft entnehmen, Sie würden mir zutrauen, einen karrierelüsternen Richter in Ihrem hohen Hause der sozialverschriebenen Jurisdiktion als einen kriminellen, asozialen, strafvereitelnden, unverschämten Lumpenhund zu denunzieren.

Nichts läge meinem über Jahrzehnte gepflegten Streben nach Aufrichtigkeit und Lauterkeit ferner. Stets war und bin ich bemüht, mich von derben, grobschlächtigen Paselacken, zuvörderst in bukolischen südlichen Gegenden streunend, fernzuhalten.

“I’ll teach you differences.”

Nein, diese flegelhaften Worte würden nie meinem Mund entweichen. Dies tat eine ehrenwerte Frau, mit Eiern offensichtlich und das gefällt einem Chevalier, wie ich zu offenbaren mir gestatte.

So es sich zutrug in einem

Fall der Urkundenfälschung im Amtsgericht Zwickau hat die Staatsanwaltschaft die Verhängung einer Geldstrafe gegen die Betroffene durch Erlass eines Strafbefehls beantragt. Das Amtsgerichts lehnte diesen Antrag jetzt durch Beschluss ab (Az. 7 Cs 180 Js 27175/18). Demnach darf die seit 2012 von den Zwickauer Justiz-Behörden gequälte Frau einen Richter offiziell als „kriminellen, asozialen, strafvereitelnden, unverschämten Lumpenhund“ bezeichnen. Zur Begründung heißt es: „…dies zeigt eindeutig, dass sie (die Beklagte A.d.R.) der Meinung ist, dass Richter am Amtsgericht Lindenberger sich im Verfahren nicht korrekt verhalten hat und diese Meinung tut sie kund. Die hier gegenständlichen Äußerungen fallen in den Schutzbereich des Grundrechtes auf Meinungsfreiheit. Sie sind durch Elemente der Stellungnahme des Dafürhaltens und des Meinens geprägt und deshalb … als Werturteil anzusehen. Die verletzende Formulierung einer Aussage entzieht diese grundsätzlich nicht dem Schutzbereich des Grundrechtes (vgl. BVerfGE , 54, 129 138 f., 93, 266, 289), vgl. Bundesverfassungsgericht 14. 1.2019, Aktenzeichen 1 BvR 233/17.“

Ich hingegen blieb innerlich gefasst, beschrieb gemäss meiner hohen und kompromisslos moralisch-ethischen Grundeinstellung faktenbasierend und authentisch des “Richter” Ehegartners Comportement als das

  • eines karrieregeilen Otaku der Urkundenunterdrückung und
  • interessierten Deep-sixer und
  • subsequent eines Betrügers von
  • Cartmanesquer Provenienz.
  • Preux Chevalier der Kaschemme Jobcenter München und
  • gediegener Exeget, Acolyth und Apodikt.
  • Sein Wesen als eines Punkah Wallahs im Zenana des Jobcenters,
  • eines noblen Gunga Din des Jobcenters im 21. Jahrhundert und
  • als eines flauschigen Bettvorlegers dem Jobcenter Komfort gereichend zum Zwecke systemrelevanter jurisdiktioneller Beschlüsse zur friktionslosen Umsetzung und Garantie des neoliberalen Wirtschaftsmodels Deutschlands, kurzum
  • eine Mixtur aus mezza cartuccia und Panjandrum.

Nichts weniger und die bayerische Justiz kann und sollte stolz auf diesen Pur Sang sein.

Beschämt ob Ihrer Einschätzung meiner bescheidenen Person kann ich nicht umhin an Baudelaire denken zu müssen, “Poet as I am, I am not such a fool as you may think, and if you tire me too often with your whining affectations, I shall treat you as a wild woman, or …“. Ich bin zu sehr Gentilhomme, als den Wortlaut in Gänze zu zitieren.

Hier nachfolgend gemäss meiner hohen und kompromisslos moralisch-ethischen Grundeinstellung faktenbasierend und authentisch des “Richter” Ehegartners Comportement in acht Fällen:

Folgende Entscheidungen im Zeitraum der Anzeigen wurden durch diesen “Richter” getroffen. Allein drei von insgesamt acht Entscheidungen davon mit der Begründung, Widerspruch per Email hätte “keine qualifizierte elektronische Signatur” getragen. Das Jobcenter München bietet keine Möglichkeit zur Sendung einer Email mit qualifizierter Signatur!

a) Tabletkosten (S 42 AS 992/18) – Mit Beschluss vom 23. Juni 2020 wies “Richter” Ehegartner die Klage ab wegen mangelnder Formerfordernis, da die Email keine qualifizierte elektronische Signatur trug.

b) Nachforderung von € 250,- (S 42 AS 1103/18 – L 16 AS 535/20 NZB) – Mit Urteil vom 23. Juni 2020 überging er BSG Urteil B 11 AL 35/09 R bzgl. Freibetrags in der Rn 13, 14, 21 und 22, um mich um Geld zu betrügen. Grund wiederum Email ohne qualifizierter elektronischer Signatur.

c) Nachforderung von € 1.304,- (S 42 AS 1596/19 – L 16 AS 622/20) – “Richter” Ehegartner bemängelte in Gerichtsbescheid vom 16. Okt. 2020 wie üblich, dass die Widersprüche “keine qualifizierte elektronische Signatur” enthalten. Er übergeht wiederum BSG Urteil B 11 AL 35/09 R bzgl Freibetrags, um mich um Geld zu betrügen.

d) Im Fall Vermittlungsbudget (S 42 AS 165/17 (S 42 AS 1207/20) – Er stellte im Okt. 2020 den Fall ein mit der verlogenen Feststellung, es läge keine Vollmacht von meiner Tochter vor.

e) Wahrnehmung des Umgangsrechts meiner Tochter (S 42 AS 1398/16) – “Richter” Ehegartner unterschlägt wesentliche Teile aus Klage vom 06. Juni 2016. Im ablehnenden Beschluss vom 02. Juni 2020 findet sich keine Erwähnung meiner Kommunikation mit dem Jugendamt in Pasing.

f) Untermietvertrag meiner Tochter (Az. S 42 AS 1638/17 – L 16 AS 617-20 NZB) – “Richter” Ehegartner kümmern widersprechende Aussagen von JC Mitarbeitern, von denen eine sagt, er existiert, die andere negiert, nicht in seinem Gerichtsbescheid vom 19. Okt. 2020. Mein Antrag auf Zeugenvorladung zur Vernehmung interessiert ihn nicht.

g) Regelsatz Anpassung (beschlossen vom Bundeskabinett) und § 17 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB I interessieren den “Richter” nicht. Mit Beschluss vom 23. Juni 2020 überträgt “Richter” den Fall an das LSG (L 8 SF 223/20 EK), das den Streitwert auf € 5.000 beziffert und erst bei Prozesskosten Zahlung sich des Falls annimmt. Das SG Berlin, Beschluss vom 11.03.2009 – S 47 SO 2743/08 stellte fest, “Wird die 3-Monats-Frist des § 88 Abs 2 SGG um mehr als das Fünffache überschritten, ist die Festsetzung des Streitwertes auf die Hälfte des Anspruchs in der Sache gerechtfertigt”. Demnach wäre der Streitwert gute € €100,-! Stellt dies Nötigung seitens des LSG dar oder eher Betrug?

h) Klage S 42 AS 1171/20 vom 22. Mai 2019 (Amtspflichtverletzung J. Sonneck/C. Paucher) wird nach meiner Beschwerde vom LSG an das kostenpflichtige Verwaltungsgericht überwiesen. Dies ohne Klärung in welcher Funktion J. S. handelte. Hat er in Ausübung eines öffentlichen Amtes gehandelt oder nicht? “Richter” Ehegartner verweist Fall am 15. Okt. 2020 an das LG München.

Ya Takht, Ya Tabut!

SG München Präsidentin Mente, Ihre linguistische Souplesse stolperte über die Funktion eines Kommas

“Let not light see my black and deep desires.”

“All the perfumes of Arabia will not sweeten this little hand.”
Lady Macbeth

Präsidentin Mente,

Über einen opulenten Zeitraum von dreizehn Monaten widmeten Sie sich in beamtentypisch altruistischer Manier der verlässlichen Versorgung der Münchner Staatsanwaltschaft mit Material, das Ihrem provinziellen Empfinden nach den ehrenwerten Gunga Din des Jobcenter München, “Richter” Ehegartner, diskreditiert. Der Schatten der Heimlichkeit bekam Ihnen gut, so dachten Sie.

Come, you spirits
That tend on mortal thoughts, unsex me here,
And fill me from the crown to the toe top-full
Of direst cruelty!

Fein drapiert mit einem Titel der jurisdiktionellen Eitelkeit befruchteten Sie Ihren provinziellen Geist, gaben Sie ihm Inhalt. Als Voralpen Präsidentin dem sozialjustiziellen Ambiente Ihre Expertise gewährend, verliehen Sie Ihrer Diktion linguistische Souplesse an den “sehr geehrten Herr Ltd. Oberstaatsanwalt Kornprobst”.

“Look like the time; bear welcome in your eye,
Your hand, your tongue: look like the innocent flower,
But be the serpent under’t.”

Allein, so dünkt mich, waren Ihnen nicht alle der Zehn Funktionen eines Kommas gewärtig. Das betrübt, wo Sie doch sonst zerebral-hochoktanig in sieben Schreiben die Münchner Staatsanwaltschaft mit Ihrem femininen Fracksausen betörten.

So hegten Sie Ressentiments gegenüber dem Satz “So wird neoliberale Wirtschaftspolitik in einer Demokratie juristisch exekutiert, Roland Freisler.” Sie bitten sich aus in Ihrem Schreiben vom 02.06.2020 an die Staatsanwaltschaft (Exhibit 2 der Akte), “insbesondere Vergleiche mit der NS-Zeit zu unterlassen”. Davvero?

Warum befleissigen Sie sich nicht und konsultieren in Ihrer Einfältigkeit den Philosophen Ludwig Wittgenstein und seine Philosophischen Untersuchungen? Wie oft muss er Ihnen im nacheiszeitlichen Bayern noch mitteilen,

“Wo es einen Sinn gibt, muss es eine vollkommene Ordnung geben – also muss es auch im vagesten Satz eine vollkommene Ordnung geben.

§ 99. Der Sinn eines Satzes – möchte man sagen – kann natürlich dieses oder jenes offen lassen, aber der Satz muss trotzdem einen bestimmten Sinn haben. Ein unbestimmter Sinn – das wäre eigentlich gar kein Sinn”?

Warum nehmen Sie nicht Kenntnis von der Funktion der Interpunktion? Will sagen, ist Ihnen nicht das Komma aufgefallen? Wo lassen Sie denken, Frau Präsidentin?

Und nun ganz langsam für Sie. Der von Ihnen inkriminierend empfundene Satz ist, for fuck’s sake, ein Vokativ! “So wird neoliberale Wirtschaftspolitik in einer Demokratie juristisch exekutiert, Roland Freisler.”

Sie sind nicht in der Lage, den Satz zu verstehen. Die Insinuierung bleibt Ihnen offensichtlich verschlossen. Der Satz bedeutet, dass neoliberale Exportwirtschaft dem kruden Faschismus in einer globalen Wirtschaft überlegen ist. DIESE Person Roland Freisler wird angesprochen und daran erinnert.

Ludwig Wittgenstein in § 421 der Philosophischen Untersuchungen:

“Sieh den Satz als Instrument an, und seinen Sinn als seine Verwendung!

§ 435. Wenn die Frage gestellt wird: “Wie schaffen es Sätze, zu repräsentieren?”, könnte die Antwort lauten: “Weißt du das nicht? Man sieht es doch, wenn man sie benutzt.” Denn nichts ist verborgen.
Wie machen es Sätze?-Weisst du es denn nicht? Es ist ja nichts versteckt.”

Arbeiten Sie an sich, Präsidentin eines Sozialgerichts und kehren Sie auf den Boden des Grundgesetzes zurück.

Di niente