BMFSFJ, welches sind diese angeblichen “sexistischen und frauenverachtenden Tweets”, die einen Eingriff in Art. 5 GG notwendig machen?

Anfrage über Frag den Staat an BMFSFJ mit seiner akademischen Betrügerin Franzy Giffey als Minister und ACME der Banalität.

Basierend auf § 1 Abs. 1 IFG fordere ich das BMFSFJ auf, nun endlich diese angeblichen “sexistischen und frauenverachtenden Tweets” zu nennen, die eine Blockierung unserer Twitter handle @ErebusSagace notwendig machten.

Laut Email von Julia Kasselt (drapiert mit einem Doktor Titel in einer Disziplin, die keine Wissenschaft ist) vom 10. Juni 2020 lagen “mehrerer Verstöße gegen die öffentlich einsehbare Netiquette des Twitter-Accounts des BMFSFJ in Form von sexistischen, frauenverachtenden Tweets“ vor. Trotz Aufforderung wurden diese Tweets nicht genannt und dies mit einer seltsamen und naiven Begründung.

In ihrem Schreiben vom 26.06.2020 (Az. Z26-0760/150*67) legt sie eine Begründung auf dem intellektuellen Niveau eines petit fours auf den Tisch: “Der Informationsanspruch ist gemäss § 3 Nr. 1 g) IFG abzulehnen, da das Bekanntwerden der von Ihnen begehrten Informationen nachteilige Auswirkungen auf die Durchführung eines … Gerichtsverfahrens zwischen Ihnen und der BRD haben könnte, welches u.a. die angefragten Informationen zum Gegenstand hat.”

Tatsächlich wurde besagte Twitter handle aber aus diesem Grund Mitte 2018 gesperrt:

Unmittelbar nachdem ich am 23. Juni 2018 einen Blog Post mit dem Titel “BMFSFJ, die “Initiative JUGEND STÄRKEN” wurde durch sinistre Jobcenter Charakterleiche Jürgen Sonneck exzellent implementiert. Kudos!” veröffentlicht hatte und diesen Post per Email laut Gmail Protokoll am “Mon, Jun 25, 2018, 11:10 AM” an das BMFSFJ sowie Jobcenter München und Stadt München gesandt hatte. Laut meinen Tweet vom 27. Juni 2018 geschah die Blockierung auf der Stelle.

Als ein Benutzer dieses Social Network Accounts wurde ich damit in meinem grundgesetzlich garantierten Recht auf freie Meinungsäusserung als auch Informationsfreiheit beraubt. Was sind also diese frauenverachtenden Tweets an ein Ministerium, das von einer akademischen Betrügerin mit einer peinlichen Lokution geleitet wird?

Welches sind also diese angeblichen “sexistischen und frauenverachtenden Tweets”, die einen Eingriff in Art. 5 GG notwendig machen?

Frau/Fräulein Dipl. Jur. (vulgo Dr.) Julia Kasselt vom BMFSFJ meint, Fakten können “nachteilige Auswirkungen auf die Durchführung eines Gerichtsverfahrens haben”

Julia Kasselt, Expertin von Ehrenmorden und leidigen Fakten.

Ja also, äh, was soll ich sagen? Sie ist blond und was fällt mir noch ein …? Ach ja, Wittgenstein und ‘all the women he knows are such idiots’.

F A X

Sozialgericht München
Richelstr. 11
80634 München

15. Sep. 2020

Ich reiche hiermit nach dem jüngsten Urteil des EGMR vom 23. Juni 2020 in der Rechtssache ‘OOO FLAVUS AND OTHERS gegen RUSSLAND’ erneut Klage ein gegen das

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vertreten durch Dr. Julia Kasselt, Glinkastraße 24, 10117 Berlin

wegen der Blockierung aufgrund laut Email von Julia Kasselt vom 10. Juni 2020 “mehrerer Verstöße gegen die öffentlich einsehbare Netiquette des Twitter-Accounts des BMFSFJ in Form von sexistischen, frauenverachtenden Tweets“. Trotz Aufforderung wurden mir diese Tweets nicht genannt und dies mit einer seltsamen und naiven Begründung.

Damit liegt ein Verstoss gegen Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG als auch Art. 3 Abs. 1 und 3 GG und Artikel 10 und 13 der EMRK vor.

Begründung

I. § 1 SGB I garantiert

(1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu beitragen, ein menschenwürdiges Dasein zu sichern,

sowie unter § 33c SGB I das Benachteiligungsverbot.

§ 1 Abs. 1 IFG bestimmt die Informationsfreiheit:

(1) Jeder hat nach Maßgabe dieses Gesetzes gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen. …

Mitte 2018 wurde der Twitter Account @ErebusSagace in Stasiland durch das BMFSFJ unmittelbar (!) geblockt. Dies geschah, nachdem ich am 23. Juni 2018 einen Blog Post mit dem Titel “BMFSFJ, die “Initiative JUGEND STÄRKEN” wurde durch sinistre Jobcenter Charakterleiche Jürgen Sonneck exzellent implementiert. Kudos!” veröffentlicht und diesen Post per Email laut Gmail Protokoll am “Mon, Jun 25, 2018, 11:10 AM” an das BMFSFJ sowie JC München und Stadt München gesandt hatte. Laut meinem Tweet vom 27. Juni 2018 geschah die Blockierung auf der Stelle.

Eine solche Kurzschlusshandlung ist natürlich verständlich angesichts der völlig verblödeten und peinlichen Aktion der bayerischen beamteten Dumpfbacke Jürgen Sonneck alias C. Paucher. Sie ist ebenso verständlich angesichts der larmoyanten Gestalt von Bundesministerin Franzy Giffey, die ACME der Banalität und Peinlichkeit und einmal mehr das (Vor)urteil über blonde Frauen bestätigend.

Als ein Benutzer dieses Social Network Accounts wurde ich damit in meinem grundgesetzlich garantierten Recht auf freie Meinungsäusserung als auch Informationsfreiheit beraubt.

II. Frau/Fräulein Diplom Juristin (1) Julia setzt der Burleske in Stasiland in ihrem Schreiben an mich vom 26.06.2020 (Az. Z26-0760/150*67) eine Begründung auf dem intellektuellen Niveau eines petit fours drauf, als ich mich auf eben dieses IFG berief und um Nennung der frauenfeindlichen und sexistischen Äusserungen auf Twitter bat:

“Der Informationsanspruch ist gemäss § 3 Nr. 1 g) IFG abzulehnen, da das Bekanntwerden der von Ihnen begehrten Informationen nachteilige Auswirkungen auf die Durchführung eines … Gerichtsverfahrens zwischen Ihnen und der BRD haben könnte, welches u.a. die angefragten Informationen zum Gegenstand hat.”

Frau/Fräulein Diplom Juristin Julia sollte versuchen, klar und logisch zu denken, denn Fakten, von denen Mademoiselle scheints ausgeht, können keinen negativen Einfluss auf ein Gerichtsverfahren haben. Selbstverständlich ist dem BMFSFJ mittlerweile die jüngste Entscheidung bekannt:
Das Recht, Informationen auf der Grundlage der IFG zu erhalten, gilt auch für Twitter-Direktnachrichten“.

Dies sollte Frau/Fräulein Diplom Jur. Julia keine sonderlichen Schwierigkeiten bereiten, als sie doch “wissenschaftliche Mitarbeiterin in der kriminologischen Abteilung und Doktorandin der »International Max Planck Research School on Retaliation, Mediation and Punishment« war und mit einer epochalen Dissertation Diplom Arbeit zum Thema “Ehre im Spiegel der Justiz – Eine Untersuchung zur Praxis deutscher Schwurgerichte im Umgang mit dem Phänomen Ehrenmorde” auf ihre weibliche Physiognomie und intellektuelle Omnipotenz aufmerksam machte.

III. Für Interesse des BMFSFJ und Frau/Fräulein Dipl. Jur. Julias respektive sollte der Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte mit seinem Urteil vom 23. Juni 2020 in der Rechtssache OOO FLAVUS AND OTHERS gegen RUSSLAND (Anträge Nr. 12468/15 und 2 weitere) sein. Im Abstrakt heisst es zusammengefasst:
Artikel 10 • Freiheit, Informationen zu erhalten und weiterzugeben • Ungerechtfertigte Gesamtblockierung von Online-Medien der Opposition unter Verstoß gegen die Anforderung, beleidigende Inhalte anzugeben • Vorherige Einschränkung von Veröffentlichungen ohne gerichtliche Entscheidung über die Rechtswidrigkeit des beanstandeten Inhalts • … • Inländisches Recht ohne Schutz vor übermäßigen und willkürlichen Auswirkungen von Blockierungsmaßnahmen • Benachrichtigung und Beteiligung von Website-Eigentümern an Sperrverfahren, die nicht gesetzlich vorgeschrieben sind • Sperrmaßnahmen, die nicht vom Gericht oder einer anderen unabhängigen Rechtsprechung genehmigt wurdenKeine vorherige Bewertung der Auswirkungen und sofortige Durchsetzung der Sperrmaßnahme beraubt interessierte Parteien der Möglichkeit, Berufung einzulegenDas Versäumnis der innerstaatlichen Gerichte, eine konventionskonforme Überprüfung unter Berücksichtigung weniger aufdringlicher Mittel durchzuführen
Artikel 13 in Verbindung mit Artikel 10 • Wirksame Abhilfe • Versäumnis der Gerichte, den Inhalt der Beschwerde zu prüfen oder die Rechtmäßigkeit oder Verhältnismäßigkeit der Auswirkungen der Sperrverordnung zu prüfen. (Hervorhebungen durch mich)

Diese grundgesetzwidrige Blockierung unter Berufung auf die Netiquette kann nur in brüllendem Gelächter münden angesichts des EGMR Urteils und bestätigt einmal mehr Wittgensteins Einstellung zu Frauen und Deutschland als Land ohne Meinungsfreiheit gemäss seiner braunen Tradition.

Den Ministerien wurde Ende August 2020 per Fax und Email von diesem EGMR Urteil vergebens Mitteilung gemacht. Es ist bedauerlich, dass Deutschland dem Land Russland gleicht und insbesondere Gerichte ihren Anteil daran haben. In seiner braunen Tradition besitzt dieses Vierte Reich (SPIEGEL) keine Meinungsfreiheit.

IV. Ich verlange also die Nennung dieser sexistischen, frauenverachtenden Tweets, denn „Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen des Menschen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen”. (Immanuel Kant)

Patere legem quam ipse tulisti

(1) Man sollte die Kirche im Dorf lassen mit diesen Doktor Titeln zur Selbstbeweihräucherung und Bauchpinselei. CMP sind wissenschaftliche Disziplinen, die zu einem Doktortitel qualifizieren. Jura ist ein krudes Sozialhandwerk ohne jegliche wissenschaftliche Grundlage, “denn heute ist das wissenschaftliche Gewissen ein Abgrund -, das Wort »Wissenschaft« ist in solchen Trompeter-Mäulern einfach eine Unzucht, ein Mißbrauch, eine Schamlosigkeit”. (Nietzsche – Genealogie der Moral)

Strafanzeige gegen BMFSFJ wegen wegen Verleumdung die Netiquette sei gebrochen worden

FranzyGiffey

Franziska Giffey, die ACME der Banalität und provinzieller Pot-au-feu von monochromem Intellekt, kurz bevor sie ihren libidinösen Trieb an erigierten Torten ausliess. (Pic © 2020 Berlin City Report)

F A X

Staatsanwaltschaft
Turmstraße 91
10559 Berlin

06. Juli 2020

‘I would have a man know everything and yet, 

by his manner of speaking, 

not be convicted of having studied.’
Antoine Gombaud, Chevalier de Méré
in: De la conversation.

 

Ich stelle hiermit Strafanzeige gegen das

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend,
vertreten durch Ministerin Franziska Giffey

wegen Verleumdung § 187 StGB.

Die ACME der Banalität, kondimentiert durch modeste Lokution, drapiert in rustikaler Erscheinung, jüngst-historisch den Bund Deutscher Mädel reminiszierend, kokett die akademische Literaturszene bereichernd und als solche als Frau Doktor Franziska Giffey das Familienministerium, notabene die Senioren, Frauen und selbstverfreilich die Jugend inkludierend, körperlich füllend, schickte sich an bar jeglichen Beweises, unbescholtenen Nutzer digitaler Medien des folgenden Vergehens zu beschuldigen:

“Wie Ihnen bekannt sein dürfte, wurde der Account von @ErebusSagace aufgrund mehrerer Verstöße gegen die öffentlich einsehbare Netiquette des Twitter-Accounts des BMFSFJ in Form von sexistischen, frauenverachtenden Tweets blockiert.”

So Frau/Fräulein Dr. Julia Kasselt von der TKZ beim BMFSFJ in ihrer Email vom 10. Juni 2020.

Auf meine dezent frauenfreundlich formulierte Bitte nach Belegen per Email, fand ich meinen bislang niedrigen Sozialstand eleviert, als mich eine Epistel auf gediegenem Papier am 26.06.2020 und € 3,- Postkutschentaxe nicht scheuend erreichte. Darin gab Frau/Fräulein Dr. Julia, juristisch nicht überzeugend zu bedenken, diese Auskunft könne nicht gewährt werden, denn so räsonierte sie:

“Der Informationsanspruch ist gemäß § 3 Nr. 1 g) IFG abzulehnen, da das Bekanntwerden der von Ihnen begehrten Informationen nachteilige Auswirkungen auf die Durchführung eines seit 03. März 2019 beim Verwaltungsgericht Berlin anhängigen Gerichtsverfahrens zwischen Ihnen und der Bundesrepublik Deutschland haben könnte, welches u.a. die angefragten Informationen zum Gegenstand hat.”

Dies ist eine typisch feminin-flapsige Verdrehung von Fakten. Denn, nach Sendung eines Pdf über den charakterlich verrotteten bayerischen beamteten Behörden-Halunken und Moron Jürgen Sonneck alias ‘C. Paucher’, wurde innerhalb von 48 h Mitte 2018 der Twitter Account geblockt. Die typisch deutsche Reaktion basierend auf brauner Tradition. Art. 5 GG ist Window Dressing in DE.

Der Verweis von Frau/Fräulein Dr. Julia auf die Netiquette ist Ausdruck von banaler Eitelkeit und Nabelschau. “Antipathie, abweichende Ansichten, Hass, Verachtung können wahre Liebe begleiten”, so Marshall McLuhan.

Angesichts von Tweets des BMFSFJ zu folgenden Themen ist eine Blockierung ein Eingriff in die Meinungsfreiheit und widerspricht dem Papier des Deutschen Bundestags “Zugang zur Öffentlichkeitsarbeit der Polizei in sozialen Medien („Twitter“), © 2018 Deutscher Bundestag WD 3 – 3000 – 044/18.

  • “Bundesfrauenministerin Dr. Franziska #Giffey erhöht den Druck und setzt sich für eine Ausweitung der Frauenquote und spürbare Sanktionen ein.” (1. Juli)
  • Global Pride Day Gif ohne schwarze Farbe! (26. und 27. Juni)
  • Tweet zum Konjunkturpaket (19. Juni)
  • “Mehr #FrauenInFührung – das ist das Ziel der #Frauenquote, die seit vier Jahren gilt.” (10. Juni)

Es muss einem Chevalier einfach gestattet sein, ungehindert die Peinlichkeiten, sowohl ihre visuelle als auch ihre verbalen, zu geniessen und einer adäquaten Kommentierung auf den sozialen Netzwerken zuzuführen. Man erinnere sich an historische Zeiten, als körperliche Fülle ein Schönheitsideal war und Intelligenz und Esprit seit der Renaissance zum Repertoire der schönen Frau gehörten. Bei Franziska ist nur noch ersteres konstatierbar, der Rest provinzieller Pot-au-feu und monochromer Intellekt und bestätigt einmal mehr Kants Einschätzung von Frauen.

Den Heiseren Singen zu hören, den Lahmen tanzen zu sehen, ist peinlich; aber den beschränkten Kopf philosophierend zu vernehmen, ist unerträglich.

– Arthur Schopenhauer –

Ich wünsche, dem BMFSFJ klar zu machen, die Blockierung auf Twitter sei aufzuheben. Allein schon die Sorge um das intellektuelle Niveau auf den digitalen Interrohren gebietet dies.

Di vos incolumes custodiant