2022 und schon der zweite Liebesbrief vom Bundesverfassungsgericht

Wir kommunizieren in esoterische Zeichen, mystischen Mantren, Klangkörpern. Diesmal von Amtsinspektorin Winkler und das mit freundlichen Grüssen. Lieblich.

1 BvR 910/22

Love is in the air, in the whisper of the tree
Love is in the air, in the thunder of the sea
And I don’t know if I’m just dreaming
Don’t know if I feel safe
But it’s something that I must believe in
And it’s there when you call out my name

Wo wird dieser Klangkörper seine spirituelle Kraft entfalten? Erfahrungswerte deuten auf dies.

Leseempfehlung an Oberstaatsanwältin Schuhmaier: Harry Frankfurt ‘On Bullshit’

F A X

Generalstaatsanwaltschaft München
80097 München
Fax: 5597-4125

28. April 2022

Az. 120 Js 125365/22
Az. 201 Zs 852/22 a

Frau Oberstaatsanwältin Schuhmaier,

Danke für Ihre Einschätzung ausgedrückt in Ihrem Schreiben vom 20.04.2022 zum Fall ’Stalking durch “Richter” Ehegartner. Ich entnehme, vielleicht vorurteilshaft, aus Ihrem Nachnamen, hier ‘…maier’ und nicht …meier, Sie stammen aus Bayern. Mir kommen Ihre Zeilen etwas krude vor, wenig wohlgeschliffen.

Ich erlaube mir den Horizont über die Grenzen dieser Provinz zu elevieren und auf das exzellente Essay von Harry Frankfurt, Professor emeritus der Princeton University, zu verweisen mit dem schlichten Titel “On Bullshit” aus 1986. Es definiert den Begriff und analysiert die Anwendungen von Bullshit im Kontext der Kommunikation. Ich bin ein Sucker in allen Dingen Wittgenstein und so fiel mir sofort diese Passage daselbst auf:

“Im Folgenden werde ich versuchen, anhand einiger biographischer Daten von Ludwig Wittgenstein eine vorläufige, aber genauer fokussierte Einschätzung dessen zu entwickeln, was die zentralen Merkmale von Bullshit sind. Wittgenstein sagte einmal, der folgende Vers von Longfellow könne ihm als Motto dienen:

In the elder days of art
Builders wrought with greatest care
Each minute and unseen part,
For the Gods are everywhere. 

Der Sinn dieser Zeilen ist klar. Früher haben die Handwerker nicht an der falschen Stelle gespart. Sie arbeiteten sorgfältig und gingen mit jedem Aspekt ihrer Arbeit sorgfältig um.”

Sie hingegen fühlten sich gedungen, grobschlächtig den bayerischen Provinz-Paragraphen § 17 AGO anzuführen und sehen Beleidigungen in meiner Beschwerde vom 12. April 2022. 

Dies scheint zum Standardrepertoire zu gehören in Bayern. Eine ledige AG München Richterin (im Fall 821 Ds 112 Js 168454/15 – der bayerische Beamte Jürgen Sonneck und mit falschem Namen C. Paucher) warf mir einst vorschnell selbiges vor. Mein Hinweis, sie möge sich doch näher mit der Grammatik der deutschen Sprache beschäftigen und z.B. das Demonstrativpronomen ‘dies’ korrekt deklinieren, liessen es dann gut sein.

Zurück zu Harry Frankfurt so er doch schreibt:

“Der Begriff des sorgfältig ausgearbeiteten Bullshit beinhaltet also eine gewisse innere Anspannung. Die sorgfältige Beachtung von Details erfordert Disziplin und Objektivität. Es bedeutet, Normen und Grenzen zu akzeptieren, die es verbieten, dem Impuls oder der Laune nachzugeben. Es ist diese Selbstlosigkeit, die uns im Zusammenhang mit Bullshit als unpassend erscheint. Aber in Wirklichkeit ist sie gar nicht so abwegig. Die Bereiche der Werbung und der Öffentlichkeitsarbeit sowie der heute eng mit ihnen verbundene Bereich der Politik sind voll von Beispielen für Bullshit, die so ungehemmt sind, dass sie zu den unbestreitbarsten und klassischsten Paradigmen des Begriffs gehören können. Und in diesen Bereichen gibt es äußerst raffinierte Handwerker, die sich mit Hilfe fortschrittlicher und anspruchsvoller Techniken der Marktforschung, der Meinungsforschung, psychologischer Tests usw. unermüdlich dafür einsetzen, dass jedes Wort und jedes Bild, das sie produzieren, genau richtig ist.”

Beschreibt er nicht ziemlich genau den “äußerst raffinierten Handwerker” (Jura ist ein Sozialhandwerk) und “Richter” Ehegartner, wie er genüsslich im rassistischen Deutschland meine tibetische Tochter veralberte?!

Es wäre hilfreich gewesen, wenn Sie die von Ihnen in der Cathedra Juridica wahrgenommenen Beleidigungen benannt hätten, statt mit einer attaque au fer in der metà oscurità zu bleiben.

Observiert Adler nicht sehr korrekt das Verhalten dieses “Richters” Ehegartner, wenn er

“… erklärt, dass die Lüge “ein stumpfes Instrument ist, das leicht zu finden ist und einen leichten Erfolg verspricht”, während “der Täuscher einen umständlicheren Weg zu seinem Erfolg nimmt, bei dem die Lüge eine einfachere und sicherere Art der Irreführung ist”. Diese Ansicht scheint auch Frankfurt zu teilen, der eine in dem Essay häufig wiederkehrende Beobachtung wiederholt und bemerkt, dass unsere Gesellschaft bereit zu sein scheint, den Bullshitter mit viel mehr Nachsicht zu behandeln als den Lügner”?

(aus: On bullshit in cultural policy practice and research: notes from the British case – Eleonora Belfiore. International Journal of Cultural Policy)

Frankfurts moralische Besorgnis besteht darin, dass in einer Gesellschaft, die Bullshitting toleriert und als weniger moralisch verwerflich betrachtet als das Lügen, die daraus resultierende Versuchung, jede Aussage oder Erklärung zu machen, die den eigenen Interessen entspricht, mit der Zeit eine schädliche Wirkung haben könnte.

Es kann kein Zufall sein, dass die Münchner Staatsanwaltschaft zu eben diesen Allüren in ihrer Verfolgung der britischen Finanzzeitung ‘Financial Times’ in Sachen Obfuskierung des grössten Betrugs in Deutschland durch Wirecard griff und dies in Interessensvertretung der Regierung und Finanzaufsichtsorganen.

Im Herbst soll die Verhandlung anstehen. Man sollte aus kritischer Distanz nicht vergessen,

“Unsere Natur ist in der Tat außerordentlich substanzlos – deutlich weniger stabil und weniger inhärent als die Natur der anderen Dinge. Und insofern dies der Fall ist, ist Aufrichtigkeit selbst Bullshit.”

Harry Frankfurt

In absentia lucis, Tenebrae vincunt

SG München: Urteile sind so was von gestern

F A X

Bayerisches Landessozialgericht
Ludwigstr. 15
80539 München
Fax: 2367-290

26. April 2022

Betreff:
S 42 AS 1968/19 – Regelsatzanpassung
S 42 AS 1297/20 – Ferienverdienst
S 42 AS 2200/19 – Urkundenunterdrückung Ferienverdienst
S 42 AS 873/20 – Regelsatzanpassung
S 42 AS 709/21 – Untermietvertrag im Rassistenland Deutschland
S 42 AS 992/18 – Tablet Kosten (betrifft bayer. beamteten hodenlosen Behördenverbrecher (Verleumdung) Jürgen Sonneck alias C. Paucher)
S 42 AS 1656/21 – Eidesstattl. Vers. Frau Strama, JC
S 42 AS 1728/20 – DocuSign
S 42 AS 165/17 – Vermittl. Budget 

Ich weise nachträglich zu meiner Beschwerde vom 27. März 2022 darauf hin, dass die Niederschrift zur Verhandlung am 10. Feb. 2022 zu o.g. Fällen auf S. 8 den Zusatz trägt:

“Auf die mündliche Urteilsbegründung wird jeweils verzichtet”.

Mir liegen bis heute noch keine schriftlichen Urteile vor. Ich darf hier verweisen auf BGH, 22.04.1955 – 5 StR 35/55:

“Auf die behaupteten Widersprüche zwischen der mündlichen und der schriftlichen Urteilsbegründung kommt es nicht an; entscheidend sind nur die schriftlichen Urteilsgründe.”

§ 313 ZPO sollte nicht der gesonderten Erwähnung bedürfen. Es sei denn, der Austragungsort ist in Bayern.

Im Maschinenraum des Bundesverarschungsgerichts

FAX

Bundesverfassungsgericht
Schloßbezirk 3
76131 Karlsruhe

Fax: 0721-9101-382

20. April 2022

Az. AR 2021/22

Guten Tag beim Bundesverfassungsgericht,

Wie erwartet erhielt ich auch diesmal – ich glaube mittlerweile die sechste – hektografierte Mitteilung, wie sie auch 96% der anderen sich beschwerenden verlässlich pro Jahr erhalten, nach der “Bedenken bestehen bezüglich der Zulässigkeit” meiner Verfassungsbeschwerde, die “lediglich die vermeintlich verletzten Grundrechte oder grundrechtsähnlichen Rechte” benennt. 

Diesmal fand die Sachbearbeitung, lies Transfer in den Rundordner, durch Frau Haarwaldt statt. Hier herrscht lobenswerte Arbeitsteilung. Keine Arbeitsteilung liegt bei Regierungsdirektorin Frau Krause-Reul im ‘Maschinenraum’ (so LTO.de) vor, die natürlich solche Verfassungsbeschwerden erst gar nicht liest. Stattdessen firmiert sie unterschriftslos als “Regierungsdirektorin – AR-Referentin”. Unterschrieben bzw. beglaubigt ist die Hektografie dann von jemandem mit zwei unleserlichen Buchstaben, um dem Regierungsauftrag zu genügen.

Dass an dem obersten Gericht ein/e Regierungsvertreter/in die Vorselektion betreibt, sollte nicht einen Zweifel an einem Rechtsstaat aufkommen lassen. Sie dient der Ökonomisierung des Rechts unter die Staatsgewalt. Anders ausgedrückt, jeder Staat ist ein Rechtsstaat, denn anders kann ein Staat sich nicht legitimieren.

Eine noch mögliche Anhörungsrüge beim edlen Bundesverfassungsgericht würde lediglich die Chronologie verlängern, denn selbstverständlich hat das Verfassungsgericht recht in seinen Bedenken gegen meine unmassgebliche und standesniedrige Einschätzung verletzter Grundrechte oder grundrechtsähnlicher Rechte, wenn …

  • ein Richter einer Anwältin grundsätzlich Akteneinsicht verweigert in drei Fällen meine Migranten-Tochter betreffend. Dies sind probate Mittel zur jurisdiktionellen Absegnung von Betrug. Art. 6 Abs. 3c EMRK ist dem Gericht entbehrlich. Deutschland ist ein Rassistenland par excellence;
  • ein Richter die Anwältin grundsätzlich übergeht und stattdessen mit dem Kläger kommuniziert, wie auch auf Google Review zu lesen. Was sind schon Anwälte für einen Kangaroo Court wie das SG München? Pure Staffage und dispensabel und Art. 6 Abs. 3c EMRK war schon angesprochen;
  • die Mutter unserer Tochter einen Kredit aufnimmt für Flugkosten nach Nepal, um ihre Tochter nach vier Jahren einmal zu sehen und dieser rassistische Richter Ehegartner mit dem Jobcenter wie üblich kungelt;
  • ein Richter eines Sozialgerichts (!) Urkundenunterdrückung im Verbund mit der staatlichen rassistischen Verbrecher Behörde Jobcenter München zum Zweck des Betrugs betreibt;
  • ein Richter eine vom Bundeskabinett für 2019 beschlossene Regelsatzerhöhung nicht beachtet, um den Betrug zu legitimieren und seiner Karrieregeilheit zu frönen. All das geht beim BVerfG locker über den Tisch;
  • ein Richter in seiner Bettlägerigkeit und Subservienz mit dem Jobcenter München auf Email-Formen besteht, die es beim Jobcenter München gar nicht gibt;
  • ein Richter trotz Vollmacht der Tochter für ihren Vater und der Mitteilung, sie wünsche “keinen Kontakt in jedweder Form von den Sozialgerichten betreffend den andauernden Streitigkeiten” diese dennoch anschreibt, denn Stalking ist klassenspezifisch und manch Richter braucht seine subtilen, geschmacklosen Plaisierchen. Nicht genug damit setzt er in seinem perfiden Migranten-Voyeurismus auch noch zur Veralberung einer jungen Frau an. Ein Stalker und schnöseliger Richter Ehegartner benötigt eins dringend im Land der Hässlichen Deutschen, der Bengel gehört erzogen!
  • ein Richter den rassistischen Verbrecher namens Jürgen Sonneck, der unter falschem Namen operierte als Beamter, deckt und nicht zur verlangten Vernehmung lädt. Das Bundesverfassungsgericht zeigte sich schon in 2015 und 2018 nicht interessiert an dieser niederträchtigen Type. (Details siehe 1 BvR 2141/15 und 1 BvR 246/18) So etwas kehrt das Bundesverfassungsgericht unter den Teppich. Art. 6 Abs. 3d EMRK interessiert das BVerfG nicht.

Seine Rassismus-Affinität hat das Bundesverfassungsgericht mehrfach unter Beweis gestellt. Siehe Kopftuch und das Sikh Urteil. Es ist dieser blasierte, westliche kulturelle Alleinvertretungsanspruch des alten Kontinents basierend auf kruder christlicher Doktrin und die arrogante Deutungshoheit eines Kontinents, der in Modder lebte als anderswo Hochkulturen existierten. Und belästige keiner das Tribunal auf dem Forum Germanum mit einem Gedicht gediegenen Geschmacks, denn wer auf edlen Rössern der Eitelkeit einher reitet, dem steht sartorielle Libertinage nur allzu gut an.

Zurück in die aktuellen Zeitengeläufte war es ein angenehmes Auspizium als die damalige Kanzlerin Merkel den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth zum Dinner lud. Wer daran Anstoss nimmt, hat den Regierungsauftrag dieses Gerichts in der preussisch-teutonischen Justiz nicht verstanden und eine aktuell anstehende einschlägige Buchveröffentlichung thematisiert föderale Tradition daselbst. Mittlerweile ist der Bundesjustizminister und Diplom Rechtsanwalt (Dr.) Marco Buschmann ein halbes Jahr im Amt. Es stünde ihm gut an, eine solche Geste nun zu replizieren. Gesprächsthema könnte sein ‘der Freidemokrat als Brahmane unter den Demokraten im 21. Jahrhundert’.

“The law hath not been dead, though it hath slept.”
Angelo

In absentia lucis, Tenebrae vincunt

“Richter” Ehegartners machiavellische Bullshit-Fähigkeit

Staatsanwaltschaft München I
Linprunstraße 25
80335 München

12. April 2022

Az. 120 Js 125365/22

Hiermit lege ich (der BF)

Beschwerde

ein gegen diese jüngste seiner hektografierten Abweisungen durch Staatsanwalt Heidenreich vom 02. April 2022 bezüglich des Vorsitzenden der 42. Kammer, “Richter” am Sozialgericht München Ehegartner wegen Nachstellung/Stalking (§ 238 Abs. 1 Satz 2 StGB) und damit Rechtsbeugung im Amt (§ 339 StGB). 

Begründung

Am 24.02.2022 sandte “Richter” Ehegartner ein scheinheiliges Schreiben an die tibetische Tochter des BF und bat diese zum Fall S 42 AS 2594/16 (siehe Pdf) um Stellungnahme bis zum 02.03.2022. Die Tochter des BF hatte in ihrer Vertretungsvollmacht (dieser “Richter” streitet die Existenz ab), die ausserdem nach dem SGG gar nicht notwendig war, klar und unmissverständlich mitgeteilt, dass sie “keinen Kontakt in jedweder Form von den Sozialgerichten betreffend den andauernden Streitigkeiten mehr wünsche”. Die Präsidentin dieses Kangaroo Courts SG München wurde ebenso davon in Kenntnis gesetzt. Es kann überhaupt kein Zweifel mehr bestehen ob der Bezeichnung Kangaroo Court für dieses Gericht in der Provinz der Eingeborenen Bayern, denn ..

mit förmlicher Zustellung am 11.03.2022 erhielt der BF sein Urteil zu diesem Fall. Es stammt vom 10. Feb. 2022. Zuvor erging eine Niederschrift am gleichen Tag! Dieser “Richter” findet sein Plaisier an Veralberung anderer.

Der Harlekin und Tartuffe des Jobcenter München, die Apotheose der neoliberalen Bettlägerigkeit mit dem JC München in der ordoliberalen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, “Richter” Robert Shallow Esquire Ehegartner belästigt nicht nur eine Frau, die ausdrücklich keinen Kontakt mehr wünscht. Nassforsch dreist frönt er seinen falstaffischen Allüren und fühlt sich, gewappnet mit einem staatlichen Abschluss in einem kruden Sozialhandwerk, von exaltiert sich dünkenden Zeitgenossen pompös ‘Jura’ genannt, prädestiniert, sich in Bullshit-Fähigkeit als sein ehrliches Zeichen von Intelligenz zu ergehen. (Bullshit Ability as an Honest Signal of Intelligence, Martin Harry Turpin et al, Department of Psychology, University of Waterloo, Canada)

Es wird angenommen, dass sich Intelligenz in der sozialen Welt vor allem als Reaktion auf drei Faktoren entwickelt hat. 

  • Der erste ist die Notwendigkeit, Intelligenz genau zu signalisieren, um potenziellen Partnern genetische Qualität und Fitness zu demonstrieren.
  • Der zweite ist der Druck, andere durch den Einsatz dieser sozialen Intelligenz zu manipulieren, zu täuschen oder zu beeinflussen.
  • Drittens der Druck, mentale Modelle komplexer sozialer Netzwerke und Interaktionen genau zu pflegen und zu manipulieren sowie die mentalen Zustände anderer zu simulieren. 

Eine cartoonhafte Beschreibung einer hypothetischen Person, die all diese Eigenschaften in extremer Weise verkörpert, wäre eine Person, die ihre Intelligenz so oft wie möglich zur Schau stellt, die lügt, wenn es vorteilhaft ist, und die in der Lage ist, den Überblick über alle Lügen zu behalten, die sie erzählt hat.” (ebenda)

Der BF ist ausserstande, hier nicht eine Kongruenz mit der Person “Richter” Ehegartner zu konstatieren. 

Das Papier von Turpin paraphrasierend ermöglicht doch “ein hohes Maß an Intelligenz es dem Menschen, die hohen Anforderungen komplexer sozialer Systeme (wie Garantie eines sozialverträglichen ökonomischen Equilibriums im Kontext steigender Armut gesellschaftlicher Schichten – der BF) zu erfüllen. Über den machiavellischen Wert sozialer Intelligenz hinaus gibt es Hinweise darauf, dass große Gehirne und die damit verbundenen kognitiven Vorteile … die Fähigkeit, befriedigenden Bullshit zu produzieren, wobei der Schwerpunkt darauf liegt, andere ohne Rücksicht auf Wahrheit oder Bedeutung zu beeindrucken, kann eine energetisch kostengünstige Strategie darstellen, um sowohl die eigene Intelligenz zu signalisieren als auch andere zum eigenen Vorteil zu täuschen”. In diesem Fall also seine eigene juristische Karriere fördernd andere unter Bruch des Gesetzes als Spielball zu nutzen. Mit anderen Worten prosaisch ausgedrückt, Rechtsbrechung bezüglich der §§ 87 und 172 ZPO zu begehen, kombiniert mit bewusster Unterdrückung von zwei Dokumenten. 

Mit Fax vom 10. April 2022 hat der BF beim JC und beim SG Antrag bzw. Klage auf Akteneinsicht gestellt, um Einblick zu bekommen, welche Eingaben von ihm sich NICHT in der Akte befinden oder keine Erwähnung fanden. 

Wenn eine Frau keinen Kontakt wünscht, dann bedeutet das unmissverständlich – AUCH FÜR UNERZOGENE RICHTER – dass Kontakt nicht erwünscht ist. Basta. Finito! Deutschland muss seine Richter lernen zu erziehen. Der Standesdünkel ist im Weg.

Es verwundert nicht diesem Land, wenn ein Mathias Döpfner, CEO von Fäkalmedienhaus Axel Springer, gegen dessen Firma es laut New York Times “Vorwürfe über Sex, Lügen und geheime Zahlungen” gibt und dessen “deutscher Mediengigant … in der Vergangenheit festzustecken scheint, wenn es um den Arbeitsplatz und Geschäftsabschlüsse geht”. In den USA hätte dieser Typ längst seinen Hut nehmen müssen. Im korrupten Deutschland landet das unter dem Teppich. 

So gesehen erwartet der BF nichts anderes von dieser Beschwerde, als eine weitere Bestätigung des § 152 Abs. 2 StPO zu erhalten, natürlich appliziert “mit freundlichen Grüssen”.

Ad meliora

No means No! Das gilt auch für Richter! Deutschland muss seine Richter erziehen.