@bsg_bund @BMAS_Bund (blocked) @BMFSFJ (blocked) @Bundesagentur (blocked) @BMJV_Bund @BVerfG
OK, es geht los.
Es geht um den rassistischen Münchner Sozialgericht “Richter” Ehegartner. Er scheint sich auf Migranten spezialisiert zu haben. Wahrscheinlich leichte Beute.
Ist hier jemand, der von diesem “Richter” reingelegt worden ist? (oder wie mir ein Deutscher hier mitteilte, “in die Pfanne gehauen”) Seine Spezialitäten sind:
– Unterdrückung von Dokumenten,
– Verweigerung der Akteneinsicht für den Anwalt,
– Unmittelbare Beihilfe zum Betrug (Regelsatz, Verdienst aus Ferienjob),
– Bestehen auf einer Form der “E-Mail mit qualifizierter elektronischer Signatur, die den Anforderungen des § 36a Abs. 2 Satz 2 SGB I entspricht”. Etwas das es nicht gibt @JobcenterM ,
– Leugnung des Empfangs einer per Fax übermittelten Vollmacht und anschließende Einstellung des Verfahrens,
– Die Existenz des Urteils des Bundessozialgerichts B 11 AL 35/09 R strikt missachtend, Rn 10, 13, 14, 21, 22 and 23, Freibetrag,
– Vertrag einer jugendlichen Migrantin durch rassistisches @JobcenterM als “unglaubwürdig” bezeichnet, kümmert den “Richter” nicht,
– Verzögerung von Fällen mit Intention an höheres Gericht zu verweisen, wo Gebühr anfällt,
– Verweigerung des Rechts, einen Zeugen zum Verhör zu laden (EMRK Art. 6). Das wäre etwa der Rassist Jürgen Sonneck. Will eigentlich C. Paucher heissen.
Wenn du solche Erfahrungen o.ä. gemacht hast, wäre dies ein guter Zeitpunkt für eine PM. Falls Anonymität bevorzugt, schicke eine IM an <pinkcloud@xmpp.jp> Dies ist KEINE E-Mail Adresse!
Evocatively Ambiguous 