Strafanzeige gegen Präsidentin des SG München Edith Mente und “Richter” Ehegartner

F A X

Staatsanwaltschaft München I
Linprunstraße 25
80097München
Fax: 5597-4131

cc BMAS, BMJV, BSG, SG, LSG

17. Juli 2021

S T R A F A N Z E I G E

Ich reiche hiermit Strafanzeige ein gegen die

Präsidentin des SG München Edith Mente und “Richter” Ehegartner

wegen Verleumdung durch die Präsidentin und Eingriff in mein Recht auf sachlich/faktisch fundierte Meinungsäusserung. Dazu Beihilfe zum Betrug, Urkundenunterdrückung und Verstoss gegen Antidiskriminierungsgesetz im Rassistenland Deutschland durch “Richter” Ehegartner. Meine Strafanzeige gegen “Richter” Ehegartner vom 28. Dez. 2020, gesandt an die Polizei München, blieb unbeantwortet, befindet sich aber in der Gerichtsakte zum Fall Az. 845 Ds 259 Js 153060/20 Exhibit 46 und 48. Diese Strafanzeige ist aktualisiert.

Sachlage

Ich erfuhr von dem Strafantrag der Präsidentin des SG München gegen mich nach Akteneinsicht im Juli 2021 im Fall Az. 845 Ds 259 Js 153060/20. Aus der Gerichtsakte geht hervor, die Präsidentin des SG stand seit 02.06.2020 bis derzeit 16.06.2021 in Kontakt mit der Staatsanwaltschaft mit weiteren Eingaben, teils auch weitergereicht durch “Richter” Ehegartner. Während dieses Zeitraums vom 02.06.2020 bis heute ist “Richter” Ehegartner aktiv in Fällen mich und meine tibetische Tochter betreffend. Exakt dies konstituiert einen Kangaroo Court. Die einzige Beleidigung daran ist die Beleidigung eines jeden Kangaroos, wie US Staranwalt Alan Dershowitz klar über den ICJ urteilte. Ein auf der Basis des GG (Art. 97) agierendes Gericht hätte umgehend diesen “Richter” Ehegartner von den Fällen befreit. Anzunehmen ist, die Präsidentin war sich sicher, ich würde keine Akteneinsicht erhalten.

Begründung

Präsidentin Mentes Bewertung meiner Äusserungen über “Richter” Ehegartner stellen eine Verleumdung meiner Person dar. Mit scharfen, präzisen Worten, Similes und Metaphern kommentierte ich die fakten- und fallbezogen Gesetzesbrüche, Tricksereien und seine Kungelei mit dem Jobcenter München (im Folgenden ‘JC’), um mir und meiner Tochter finanziellen Schaden bewusst zuzufügen. Die nachfolgend angeführten Fälle zeigen, wie systematisch dieser “Richter” vorging. Es geradezu provozierte und diese absolut selbstsichere Provokation kulminierte in den Fällen S 42 AS 515/15 (erster Ferienverdienst Diebstahl durch das JC) und S 42 AS 165/17 bzw. S 42 AS 1207/20 (Vermittlungsbudget).

Die Präsidentin des SG macht sich lächerlich, wenn sie meine faktenbezogene und beweisbare Qualifizierung von “Richter” Ehegartner als Rassisten und Richterin Schulte als geistesaffine Person als eine Beleidigung ansieht. Wieder einmal bewegt sie sich ausserhalb des GG und sollte tunlichst den Beschluss des LG Bremen, Beschl. v. 28.06.2021 – 41 Qs 243/21 in Gänze lesen. Gleiches gilt für die Staatsanwaltschaft der Provinz. Im Leitsatz: 1 heisst es: “Die Bezeichnung von Polizeibeamten als “Rassisten anlässlich eines konkreten Einsatzes stellt weder eine Verletzung der Menschenwürde noch eine Formalbeleidigung noch eine Schmähkritik dar.

Angesichts von insgesamt zwölf schriftlich formulierten Versuchen diesen “Richter” endlich los zu werden, kann die Weigerung dieses Gerichts interpretiert werden, sich an einem Spielball zu ergötzen. Es ist irgendwann in einer Provokation ein Punkt erreicht, an dem einem ein Mensch über die Hutschnur geht. Im Beschluss 1 BvR 1024/19 stellte das Bundesverfassungsgericht fest:

Rn 15 Der Charakter einer Äußerung als Schmähung oder Schmähkritik folgt nicht schon aus einem besonderen Gewicht der Ehrbeeinträchtigung als solcher und ist damit nicht ein bloßer Steigerungsbegriff. Auch eine überzogene, völlig unverhältnismäßige oder sogar ausfällige Kritik macht eine Äußerung noch nicht zur Schmähung, so dass selbst eine Strafbarkeit von Äußerungen, die die persönliche Ehre erheblich herabsetzen, in aller Regel eine Abwägung erfordert (vgl. BVerfGE 82, 272 <283>). Eine Äußerung nimmt den Charakter als Schmähung vielmehr erst dann an, wenn nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht (vgl. BVerfGE 82, 272 <283 f.>; 85, 1 <16>; 93, 266 <294, 303>; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 14. Juni 2019 – 1 BvR 2433/17 -, Rn. 18; siehe näher dazu auch BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 19. Mai 2020 – 1 BvR 2397/19 -, Rn. 18 bis 20).

Präsidentin Mente scheint auch manche Äusserungen an die Staatsanwaltschaft nicht sonderlich reflektiert zu haben, wenn sie sich allen Ernstes besorgt gibt um die Ehre eines hinterhältigen Beamten Jürgen Sonneck. Dieser hatte seinen Rassismus erstmals zu erkennen gegeben in seinem Schreiben vom 15.05.2014 an das Polizeipräsidium München als stellv. GF des JC. Darin drückte er den deutsch-typischen institutionellen Rassismus aus, dass keine “Dienstkräfte in Ausübung ihres Dienstes beeinträchtigt werden” in ihrer Aufgabe, Migranten aus der weiterführenden Schule herauszulocken und in einen Billig-Lohn Job zu verfrachten sind. (Fall 18 Ns 112 Js 170286/14) sowie Fall 18 Ns 112 Js 168454/15.

Dessen Brief auf S. 2 genau lesend ergab sich dann retrospektiv seine Planung einer neuen Attacke gegen mich und meine Tochter. Diesmal völlig verblödet unter Verwendung des falschen Namens ‘C. Paucher’ und ohne Verwendung von VPN als Email gesendet an die Polizei. Auch diesmal wieder, um mir und meiner Tochter, die sich in der Fachoberschule mit dem Namen des besten deutschen Movie Directors (1) befand, bewusst und geplant Schaden zuzufügen. Es steht einer Präsidentin eines Gerichts nicht gut an, ein solches Comportement eines Beamten zu verteidigen. In welchen Sphären bewegt sich diese Präsidentin eines Gerichts, wenn sie um eines hodenlosen beamteten Verleumders mit falschem Namen Ehre bedacht ist? Richter merken nicht einmal mehr ihren institutionellen Rassismus in diesem Land. Ich werde hierzu eine Beschwerde bei der Antidiskriminierungsstelle in Berlin einreichen.

Präsidentin Mente ist dringend nahegelegt, sich am Art. 97 GG zu orientieren. Zu meinem letzten Ablehnungsgesuch vom 09.11.2020 schreibt Richterin Schulte in ihrem Beschluss vom 29. Dez. 2020 (Az. S 31 SF 470/20 AB) – also sieben Monate nachdem die Präsidentin dieses Gerichts zum ersten Mal ihre Strafanzeige gegen mich zur Ehrenrettung dieses “Richters” Ehegartner eingereicht hatte -, es müsse das Misstrauen “aus der Sicht eines ruhig vernünftig denkenden Beteiligten verständlich sein”. Geschickt unterlässt sie die Erwähnung von Fall S 42 AS 165/17 (siehe unten). In dieser Zeit war “Richter” Ehegartner weiter munter in unseren Fällen tätig. Ein wahrer Kangaroo Court und eine geistesaffine Richterin Schulte.

Präsidentin Mente schmückt sich mit einem Doktor Titel in einem Fach, das keine Wissenschaft ist. Die erhoffte Elevierung ihres Statuse reflektiert sich nicht in ihren Eingaben an die Staatsanwaltschaft. Wie der grösste Philosoph zu bedenken gab, haben Doktor Titel eine Funktion (2). 80% der deutschen Juristen sind sich bewusst, es war ihr IQ, der ihnen keine andere Option liess.

Betreff “Richter” Ehegartner

Alle Fälle meine Tochter betreffend wurden durch diesen “Richter” Ehegartner systematisch negativ beschieden! In allen fünf Fällen (Wahrn. des Umgangsrechts, Vermittlungsbudget, Feriengeld Diebstahl, Untermietvertrag, Tablet) übte Rassist & “Richter” Ehegartner systematisch Betrug bzw. Urkundenunterdrückung aus und er verweigert der Anwältin Akteneinsicht.

  1. Im Fall ‘Vermittlungsbudget’ (Az. S 42 AS 165/17 ) wurde meine Klage eingestellt im Okt. 2020, nachdem dieser “Richter” Ehegartner feststellte, “Klage (ist) mangels aktivlegitimation unbegründet (ist). Die Bewerbungskosten entstanden seiner Tochter, weshalb die Klage von ihr im eigenen Namen erhoben hätte werden müssen. Eine Auslegung dahingehend ist nicht möglich”. (siehe Niederschrift des SG vom 23.10.2020) Diese Behauptung ist wissentlich falsch. Nach § 73 Abs 6 und 7 SGG bin ich als Vater meiner tibetischen Tochter sehr wohl legitimiert, sie zu vertreten. Ausserdem teilte meine Tochter per Fax vom 29. Okt. 2019 diese Vollmacht diesem “Gericht” mit. Dies unterdrückte dieser “Richter” bewusst. Damit liegt Urkundenunterdrückung vor (§ 274 StGB).

Meine Anwältin zeichnete Ende Nov. 2018 die Prozessvollmacht für drei Fälle, die alle meine Tochter betreffen (Wahrnehmung des Umgangsrechts, Vermittlungsbudget, gestohlener Ferienverdienst, das zweite mal durch diese Verbrecher Behörde JC).

  • Im Brief vom 06.03.2019 an das SG erklärt Anwältin, nach vier Monaten noch keine Akteneinsicht in allen drei Fällen erhalten zu haben.
  • Im Schreiben vom 27.03.2019 wiederholt sie dies nochmals.
  • Mit Brief vom 02.06.2020 gewährt das SG vorgeblich Akteneinsicht.
  • Es kommt noch doller in diesem Kangaroo Court SG München, denn im Schreiben vom 26.05.2020 hatte dieser “Richter” & Handlanger des Jobcenter München eigentlich schon seine Entscheidung zu Az. S 42 AS 165/17 getroffen. Warum sollte da überhaupt noch Akteneinsicht realisiert werden?
  • So war es denn auch ein kleiner billiger Scherz von diesem “Richter” Ehegartner, denn in der Email von meiner Anwältin vom 02. Nov. 2020 ist zu lesen, dass sie keine Akteneinsicht hatte. Den Rest erledigte “Richter” Ehegartner zur völligen Zufriedenstellung des JC, indem er das Fax mit der Vertretungsvollmacht meiner Tochter unvollständig wiedergab! Urkundenunterdrückung ist sein modus operandi.

Im BGH Beschl. v. 29.01.2021 – AnwSt (B) 4/20 heisst es u.a.:

“Die Besorgnis der Befangenheit besteht bei allen Mitgliedern des Senats, die am Beschluss vom 30. Juli 2020 mitgewirkt haben, da es sich um einen einstimmigen Beschluss gehandelt hat und daher prozessual ausgeschlossen werden kann, dass einzelne Mitglieder des Senats sich der Entscheidung unter Hinweis auf das offene Akteneinsichtsgesuch widersetzt hätten.
Einer dienstlichen Äußerung nach § 26 Abs. 3 StPO bedurfte es nicht, da der zur Besorgnis der Befangenheit führende Sachverhalt eindeutig feststeht (vgl. BGH, Beschluss vom 24. Juli 2007 – 4 StR 236/07, NStZ 2008, 117).”

2. Im Fall S 42 AS 2594/16 (Ferien Verdienst meiner Tochter) unterdrückte der “Richter” im Verbund mit dem JC zwei Dokumente, um meine Tochter um rechtmässig verdientes Feriengeld zu betrügen. Die Übersendung dieser Dokumente ist klar mittels Gmail belegbar. Ein weiterer Fall von Urkundenunterdrückung vor (§ 274 StGB). Das JC verweigert die Herausgabe des Email Server Logs und die Staatsanwaltschaft München kam meiner Forderung nach Beschlagnahme nicht nach. Kein Wunder in dieser korrupten Provinz.

3. Kein Richter trägt zum Betrug meiner tibetischen Tochter bei im Rassistenland Deutschland. Ich fordere die Staatsanwaltschaft auf, Ermittlungen im Fall S 42 AS 1398/16 (Wahrnehmung des Umgangsrechts) hinsichtlich Unterdrückung von wesentlichen Teilen meiner Klage vom 06. Juni 2016 zu unternehmen. Der komplette Gesprächsverlauf mit dem Jugendamt wird von diesem “Richter” und Handlanger des JC, Ehegartner unterschlagen! Siehe Urteil des BGH vom 2. August 2018 – III ZR 466/16 zum Thema ‘Beratungspflicht des Sozialhilfeträgers bei deutlich erkennbarem Beratungsbedarf’.

4. Im Fall S 42 AS 992/18 (Tabletkosten) lehnt “Richter” Ehegartner die Übernahme der Kosten ab. Der Kauf war notwendig, nachdem die völlig verblödete Beamtentype des JC, Nazi-Stil Verbrecher Jürgen Sonneck, hodenlos unter falschem Namen “C. Paucher” eine verleumderische Anzeige an die Polizei München per Email sandte. Zu diesem Fall beantragte ich unter Bezug auf § 445 ZPO die Ladung des bayerischen Beamten Jürgen Sonneck alias C. Paucher. “Richter” ging darauf in keiner Form ein und schützt einen beamteten Verleumder.

5. Im Fall ‘Untermietvertrag der Tochter’ (Az. S 42 AS 1638/17) vermisst dieser “Richter” einen Widerspruch gg. den JC Bescheid vom Nov. 2016 Der Untermietvertrag wurde in 2017 geschlossen !!! Der am 19. Mai 2019 von mir gesandten Antwort an das SG mit Kopie der Email ans JC sei eine “nicht lesbare Datei ‘Untermietvertrag.jpg’” angefügt. Dieser “Richter” unterschlägt mein Schreiben vom 27. Juni 2017 (Az. S 51 AS 1420/17 ER). Dort angehängt findet sich eine lesbare Kopie des UMV. Fast zwei Jahre war dem Gericht also der UMV bekannt. Ein weiterer Fall von Urkundenunterdrückung vor (§ 274 StGB). Ein Richter, der kein Rassist ist, hätte gleich zu Beginn das JC gefragt, weshalb der Vertrag als unglaubwürdig eingeschätzt wird.

6. Meine Tochter, ihre eigene Klage betreffend, unter Strafzahlungsandrohung von € 1.000,- bei Nichterscheinen vor seinen Kangaroo Court zu zitieren, ist an Primitivität nicht zu überbieten in Deutschland mit seinem international bekannten Institutionellen Rassismus.

7. Im Fall Az. S 42 AS 860/18 ER bezieht sich dieser “Richter” in seinem Beschluss vom 24. April 2018 selektiv auf das BSG Urteil v. 8.9.2010, B 11 AL 4/09 R und unterschlägt die Rn 21!!! Des weiteren will dieser “Richter” nichts vom BSG Urteil v. 24.11.2010 – B 11 AL 35/09 R wissen zum Thema “Freibetrag” und insbesondere nicht die Rn 10, 13, 14, 21, 22 und 23. Er betrügt damit den Anzeigenden um Geld (§ 263 StGB).

8. Im Fall Az. S 42 AS 1968/19 vom Sept. 2019 ‘Regelsatz Anpassung der Stadt München’ lässt dieser “Richter” alles dümpeln. Regelsatz Anpassung, beschlossen vom Bundeskabinett und § 17 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB I interessieren ihn nicht. Der Fall ist glasklar, denn es liegt Betrug ex ante vor. Dieser “Richter” deckt Betrüger im JC.

Alle Behauptungen können belegt werden. Die Strafanzeige der Präsidentin wegen Beleidigung dieses “Gerichts” stellt einen Versuch dar, klare Rechtsbrüche dieses “Richters” Ehegartner zu vertuschen und zu unterdrücken. “Richter” Ehegartner betrügt und nutzt dafür seine Stellung aus. Er ist somit ein Betrüger. “Richter” Ehegartner unterdrückt dazu Dokumente. Dies sind Verbrechen und den Ausübenden einen Verbrecher zu nennen ein sprachlich logischer Schluss. So wie ein Hersteller eines Tisches Tischler genannt wird. Es stellt keine Beleidigung dar, sondern die verbale Qualifizierung einer Handlung auf eine Person bezogen. Die Strafanzeige stellt einen Verstoss gegen Art. 5 GG dar.

Nach § 193 StGB ist die Wahrnehmung berechtigter Interessen durchaus statthaft. Siehe u.a. das Bundesverfassungsgericht (BVerfG, Az.: 1 BvR 2844/13) “Recht auf Gegenschlag”. Ebenso Beschl. v. 16.10.2020, Az. 1 BvR 2805/19. In einem zivilisierten und nicht vom Export abhängigen Land würde ein solcher Richter aus dem Staatsdienst entfernt werden. Es steht ausserdem im Raum die Frage, wie vielen Migranten, die der deutschen Sprache und/oder des Rechts nicht geläufig sind, hat dieser “Richter” und dieses bayerische SG schon mit seinem Unwesen Schaden zugefügt im widerlichen Rassistenland Deutschland!?

Cadit quaestio


1 Dirk Bogarde, Interview, 1991, über RW Fassbinder. “He loathed the Germans, vehemently.” (“Er verabscheute die Deutschen, und zwar vehement.”)

2 Ludwig Wittgensteins Glückwünsche zu Norman Malcolms Ph.D. verband er mit einer schneidenden Kritik am akademischen Leben: “Meine herzlichen Glückwünsche zu Ihrem Ph.D.! Und mögen Sie nun guten Gebrauch davon machen! Damit meine ich: Mögen Sie weder sich selbst noch Ihre Studenten betrügen. Denn genau das wird man von Ihnen erwarten, wenn ich mich nicht sehr irre. Und es wird sehr schwer & vielleicht unmöglich sein, es nicht zu tun; & mögen Sie in diesem Fall die Stärke haben, abzutreten.” – ALLAN JANIK – Wider die Slumlords der Philosophie